Die Schweiz zeigt, dass man pragmatischer mit der Neutralität umgehen kann als die FPÖ. Die österreichische Regierung und dieFPÖ fordern eine Volksabstimmung über Sky Shield, während die Schweizer politisch pragmatisch mit dem Thema umgehen.
Der Nationalratspräsident Walter Rosenkranz von der FPÖ sprach in Wien über die Bedeutung der Neutralität. Er bezeichnete sie als "ganz besondere Staatsziele", fast eine Ikone, und betonte, dass Österreich vor allem auf der Neutralität beharren muss.
Im Gegensatz dazu zeigt die Schweiz ein pragmatischeres Vorgehen. Die schweizerische Regierung hat in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine entschlossen reagiert und sich den Sanktionen der EU angeschlossen. Sie interpretiert die Neutralität als eine Verpflichtung, das Völkerrecht zu wahren.
Joachim Adler, Chef des Bereichs Verteidigungspolitik im Schweizer Verteidigungsministerium, hat Sky Shield als "problemlos" mit der Neutralität vereinbar gehalten. Er betont, dass die Ziele von Sky Shield Beschaffung und Interoperabilität im Ernstfall umfassen, was nicht direkt mit der Neutralität in Konflikt steht.
Die Frage bleibt jedoch, wie Österreich als neutrales Land solidarisch in der EU handeln kann. Für den früheren österreichischen Generalstabschef Robert Brieger ist dies ein Spannungsfeld, das aufgelöst werden muss. Die juristische Expertin Peter Hilpold sieht es mit Skepsis, dass Österreich sich finanziell gleichberechtigt an der Europäischen Friedensfazilität beteiligt.
Die Schweiz zeigt, dass man pragmatischer mit der Neutralität umgehen kann als die FPÖ. Wien muss eine andere Strategie entwickeln, um seine Interessen zu schützen und die EU solidarisch zu handhaben.
Der Nationalratspräsident Walter Rosenkranz von der FPÖ sprach in Wien über die Bedeutung der Neutralität. Er bezeichnete sie als "ganz besondere Staatsziele", fast eine Ikone, und betonte, dass Österreich vor allem auf der Neutralität beharren muss.
Im Gegensatz dazu zeigt die Schweiz ein pragmatischeres Vorgehen. Die schweizerische Regierung hat in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine entschlossen reagiert und sich den Sanktionen der EU angeschlossen. Sie interpretiert die Neutralität als eine Verpflichtung, das Völkerrecht zu wahren.
Joachim Adler, Chef des Bereichs Verteidigungspolitik im Schweizer Verteidigungsministerium, hat Sky Shield als "problemlos" mit der Neutralität vereinbar gehalten. Er betont, dass die Ziele von Sky Shield Beschaffung und Interoperabilität im Ernstfall umfassen, was nicht direkt mit der Neutralität in Konflikt steht.
Die Frage bleibt jedoch, wie Österreich als neutrales Land solidarisch in der EU handeln kann. Für den früheren österreichischen Generalstabschef Robert Brieger ist dies ein Spannungsfeld, das aufgelöst werden muss. Die juristische Expertin Peter Hilpold sieht es mit Skepsis, dass Österreich sich finanziell gleichberechtigt an der Europäischen Friedensfazilität beteiligt.
Die Schweiz zeigt, dass man pragmatischer mit der Neutralität umgehen kann als die FPÖ. Wien muss eine andere Strategie entwickeln, um seine Interessen zu schützen und die EU solidarisch zu handhaben.