SachsenStern
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Bundesländer sollen Entmachtung verlieren, ohne dass es zu einer Reform kommt. Das ist die bisschen klare Botschaft von Karoline Edtstadler, der Salzburger Landeshauptfrau, die sich gerade in einem heftigen Umbruch befindet.
Die Steuerlast für den öffentlichen Sektor wächst ständig und die Länder tragen immer mehr zu diesem Fass. Es ist das Ende, wenn man noch nicht zum Umdenken kommt. Doch das ist genau die Frage: Was sind die Bundesländer jetzt? Sollen sie in die Schatten rückten, oder gibt es eine Möglichkeit, das System radikal neu zu gestalten?
Die Entmachtung der Länder könnte den großen Missstand im Gesundheitssystem beseitigen. Patienten landen oft nicht dort, wo es für sie am besten wäre. Vorsorge und ambulante Behandlung sind unterentwickelt und teure Reparaturmedizin dominiert. Die Kompetenzaufsplitterung zwischen Bund, Ländern und Gesundheitskasse ist ein großes Hindernis für strukturierte Planungen.
Nein, das soll nicht bedeuten, dass die Schulen beim Bund besser aufgehoben werden könnten. Auch hier wäre eine vollständige Entmachtung der Länder eine Pein für Familien und teuerster Lösung. Die Vorbereitung sollte jedoch im Rahmen der gemeinsamen Gesellschaft erfolgen.
Aber wozu bräuchte es dann noch die Länder? Das ist genau die Frage, die bei einer Staatsreform gestellt werden muss.
Die Steuerlast für den öffentlichen Sektor wächst ständig und die Länder tragen immer mehr zu diesem Fass. Es ist das Ende, wenn man noch nicht zum Umdenken kommt. Doch das ist genau die Frage: Was sind die Bundesländer jetzt? Sollen sie in die Schatten rückten, oder gibt es eine Möglichkeit, das System radikal neu zu gestalten?
Die Entmachtung der Länder könnte den großen Missstand im Gesundheitssystem beseitigen. Patienten landen oft nicht dort, wo es für sie am besten wäre. Vorsorge und ambulante Behandlung sind unterentwickelt und teure Reparaturmedizin dominiert. Die Kompetenzaufsplitterung zwischen Bund, Ländern und Gesundheitskasse ist ein großes Hindernis für strukturierte Planungen.
Nein, das soll nicht bedeuten, dass die Schulen beim Bund besser aufgehoben werden könnten. Auch hier wäre eine vollständige Entmachtung der Länder eine Pein für Familien und teuerster Lösung. Die Vorbereitung sollte jedoch im Rahmen der gemeinsamen Gesellschaft erfolgen.
Aber wozu bräuchte es dann noch die Länder? Das ist genau die Frage, die bei einer Staatsreform gestellt werden muss.