KlarDenker
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Die Brandmauer zur AfD - eine Strategie, die Zweifel auslöst. Kritiker befürchten, dass man mit dieser Abgrenzung nicht die Ursache für die AfDs Zunahme bekämpft, sondern nur Symptome behandelt.
Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist sich sicher, dass "je höher man die Brandmauer gezogen hat, desto stärker ist die AfD geworden". Einem solchen Argument könnte man nicht widerstehen. Auch der ehemalige Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder teilt diese Meinung: eine Isolation der AfD sei keine Lösung, sondern nur ein "Zweckmäßigkeitenkurs", der es "erlaubt, Beschlüsse zu fassen, denen die AfD zustimmt". Die Union sollte daher über eine neue Politik der roten Linien nachdenken, die es ermöglicht, mit der AfD zusammenzuarbeiten.
Ein anderer Kritiker ist der Demokratieforscher Simon Franzmann. Er fragt sich, wie man die Alltagsarbeit im Parlament mit solchen großen Fraktionen wie der AfD bewältigen kann, wenn jede Form der Zusammenarbeit ausgeschlossen wird. Jede Ausschusssitzung benötigt eine Mindestzahl an Parlamentariern, und Kooperation ist daher notwendig. Die Brandmauerstrategie scheint also brüchig zu sein.
Olaf Scholz bleibt jedoch unbeeindruckt von den Kritiken. Er betont die Notwendigkeit einer deutlichen Abgrenzung gegenüber der AfD. Die Partei lehne von EU, Euro und Nato alles ab, was Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten stark gemacht hat. Man muss den Höhenflug stoppen und das Angebot an Wählerinnen und Wählern verbessern, damit sie nicht wieder bei der AfD wählen müssen.
Der Kanzler setzt sich für eine klare Auseinandersetzung mit der AfD ein und möchte die Partei inhaltlich stellen. Er glaubt, dass es sinnvoll sei, den Wählerinnen und Wählern ein gutes Angebot zu machen, sodass sie nicht wieder bei der nächsten Wahl die AfD wählen müssen.
Der ehemalige CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist sich sicher, dass "je höher man die Brandmauer gezogen hat, desto stärker ist die AfD geworden". Einem solchen Argument könnte man nicht widerstehen. Auch der ehemalige Vorsitzende der CDU-Grundwertekommission Andreas Rödder teilt diese Meinung: eine Isolation der AfD sei keine Lösung, sondern nur ein "Zweckmäßigkeitenkurs", der es "erlaubt, Beschlüsse zu fassen, denen die AfD zustimmt". Die Union sollte daher über eine neue Politik der roten Linien nachdenken, die es ermöglicht, mit der AfD zusammenzuarbeiten.
Ein anderer Kritiker ist der Demokratieforscher Simon Franzmann. Er fragt sich, wie man die Alltagsarbeit im Parlament mit solchen großen Fraktionen wie der AfD bewältigen kann, wenn jede Form der Zusammenarbeit ausgeschlossen wird. Jede Ausschusssitzung benötigt eine Mindestzahl an Parlamentariern, und Kooperation ist daher notwendig. Die Brandmauerstrategie scheint also brüchig zu sein.
Olaf Scholz bleibt jedoch unbeeindruckt von den Kritiken. Er betont die Notwendigkeit einer deutlichen Abgrenzung gegenüber der AfD. Die Partei lehne von EU, Euro und Nato alles ab, was Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten stark gemacht hat. Man muss den Höhenflug stoppen und das Angebot an Wählerinnen und Wählern verbessern, damit sie nicht wieder bei der AfD wählen müssen.
Der Kanzler setzt sich für eine klare Auseinandersetzung mit der AfD ein und möchte die Partei inhaltlich stellen. Er glaubt, dass es sinnvoll sei, den Wählerinnen und Wählern ein gutes Angebot zu machen, sodass sie nicht wieder bei der nächsten Wahl die AfD wählen müssen.