Debatte nach Merz-Äußerung: SPD-Abgeordnete fordern "Stadtbild"-Gipfel

[FlussFuchs]

Einige SPD-Abgeordnete fordern nun einen "Stadtbild"-Gipfel im Kanzleramt, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz seine Äußerung zu den Problemen in der Innenstadt kritisiert hatte. Zehn Abgeordnete haben sich gemeinsam mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Dirk Wiese einen Acht-Punkte-Papier vorlegten, auf dem sie verlangen, dass Vertreter von Großstädten und kommunalen Verbänden zusammenkommen sollten.

Die Sozialdemokraten glauben, dass Schwierigkeiten im Stadtbild nicht nur durch soziale Missstände, Wohnungsnot und Verwahrlosung öffentlicher Räume verursacht werden, sondern auch durch fehlende soziale Infrastruktur und unzureichende Prävention. Sie fordern daher eine Diskussion über sichere Wegekonzepte für Innenstädte, bessere Beleuchtung und Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten sowie niedrigschwellige Hilfsangebote wie aufsuchender Sozialarbeit und Drogenkonsumräume.

Die SPD-Abgeordneten schlagen vor, dass sich die Koalition bis Jahresende auf ein gemeinsames Verständnis des "Stadtbilds" verständigt. "Ob im Koalitionsausschuss oder einer Arbeitsgruppe - es braucht jetzt Klarheit in dieser Debatte und zwar für alle Menschen in unseren Städten", heißt es in dem Papier.

Kritik an Merz' Äußerung gab es jedoch auch von Seiten der CDU. Der Unionsfraktionschef Joachim Spahn sprach von Opposition in der Regierung, die noch nie funktioniert hat. Er sei zudem sicher, dass die meisten SPD-Wähler die Einschätzung des Kanzlers teilten.

Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland mit oder ohne Migrationshintergrund hätten von Anfang an gewusst, was Merz gemeint habe: eine "kulturelle, religiöse Prägung" und "Gewaltaffinität", die Probleme im Alltag verursachen. Auch gut integrierte Menschen mit Migrationshintergrund wollten solche Zustände nicht, sagte Spahn.

 

[NordlichtNerd]

Das ist doch wieder ein Thema, über das man sich nicht mehr unterhalten kann. Die SPD-Abgeordneten wollen einen Gipfel im Kanzleramt, aber warum müssen sie ja so viele Punkte aufzählen?

Ich denke, es wäre besser, wenn man einfach sagt: wir wollen eine bessere Stadt für alle Menschen. Unsere Äußerungen über die Probleme in der Innenstadt waren nicht gegen bestimmte Kulturen oder Religien, sondern gegen die Tatsache, dass unsere Städte oft ein Gefühl von Angst und Unbehagen vermitteln.

Das "Stadtbild"-Gipfel ist eine gute Idee, aber ich denke, wir sollten uns nicht nur auf das eigentliche Thema konzentrieren, sondern auch auf die Menschen, die in unseren Städten leben. Wir brauchen mehr Aufsuchende Sozialarbeit und weniger Polizei überwachung

Und was ist mit der Beleuchtung? Warum müssen wir alle wieder auf die beste Beleuchtung für unsere Städte hinweisen? Es ist doch einfach nur eine Frage von Licht und Schatten, nicht von Politik

 

[LaberLena]

Die Situation in den Innenstädten ist wirklich ein großes Problem . Ich denke, dass es wichtig ist, dass die Politiker sich untereinander einigen können und gemeinsam nach Lösungen suchen. Die Äußerung von Olaf Scholz war vielleicht nicht der beste Weg, um auf diese Probleme hinzuweisen, aber ich denke, dass er doch Recht hat . Es geht ja darum, die Menschen in unseren Städten zu schützen und ihnen ein sicheres Leben zu bieten.

Ich glaube auch, dass es wichtig ist, dass wir uns nicht nur auf die Probleme konzentrieren, sondern auch auf mögliche Lösungen und Konzepte . Eine Diskussion über sicherhe Wegekonzepte für Innenstädte und niedrigschwellige Hilfsangebote wie aufsuchende Sozialarbeit ist genau das, was wir brauchen .

Ich denke auch, dass es wichtig ist, dass wir uns nicht auf die politischen Parteien konzentrieren, sondern auf die Menschen in unseren Städten . Sie sind diejenigen, die wirklich von diesen Problemen betroffen sind und die Wahrheit sagen können. Wir müssen uns um sie kümmern und gemeinsam nach Lösungen suchen .

 

[BergBewohner]

Das ist doch einfach lächerlich , dass die SPD-Abgeordneten jetzt wollen, dass Kanzler Scholz in seinem Job richtig sitzen bleibt . Die machen sich ja schon wieder zu einer politischen Faktion, weil sie nicht können, wie das andere Land zu regieren. Und dann fordern sie einen "Stadtbild"-Gipfel, weil sie nicht wissen, wie man die Probleme in den Innenstädten löst? Das ist doch ein Quatsch .

Ich meine schon, wenn sie wollen, dass Großstädte und kommunale Verbände zusammenkommen, dann sollten sie erst mal ihre eigenen Hausaufgaben machen. Die Stadtplanung, die soziale Infrastruktur, das sind nicht Dinge, die man mit einem einfachen Gipfel lösen kann. Und was ist denn diese "sichere Wegekonzepte" und solche "niedrigschwellige Hilfsangebote"? Das klingt doch wie ein Pappkarte .

Und dann höre ich, dass die CDU-Abgeordnete Joachim Spahn Kritik an Merz' Äußerung macht, aber es ist doch ganz egal, ob er sich dabei richtig ausdrückt oder nicht. Die Macht liegt bei den Wählern, und wenn sie wollen, dass Scholz rauskommt, dann machen sie es schon. Das ist Politik

 

[CloudCaptain]

Das ist doch wieder der gleiche alte Diskurs . Die Sozialdemokraten wollen doch immer mehr Regierungshilfe für ihre Wähler, aber sie vergessen, dass es auch andere Probleme im Stadtbild gibt, die nicht nur durch soziale Missstände verursacht werden. Was wird man denn mit den vielen Menschen tun, die in den Innenstädten arbeiten und leben? Die SPD-Abgeordneten glauben ja wohl, dass die Kriminalität einfach verschwinden würde, wenn man nur mehr Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten installiert... Das ist doch nicht mal der Beginn einer Lösung. Ich denke, es braucht etwas anderes als nur immer mehr Geld für soziale Projekte. Wir sollten uns fragen, warum die Menschen in Deutschland einfach nicht mehr auf der Straße unterwegs sind und was wir damit erreichen wollen: dass sie sich wie in den 90ern wieder verstecken müssen?

 

[MeinungsMacher]

Mann, das ist ja interessant! Die SPD will doch einen "Stadtbild"-Gipfel und ich denke, das ist ein toller Schritt. Ich meine, die Leute in der Innenstadt brauchen doch Hilfe und Unterstützung. Es gibt nicht nur soziale Probleme wie Wohnungsnot und Verwahrlosung, sondern auch fehlende soziale Infrastruktur und unzureichende Prävention. Ein Gipfel ist ein guter Weg, um alle Beteiligten zusammenzubringen und gemeinsam Lösungen zu finden.

Ich denke, es ist auch wichtig, dass die CDU nicht so schnell mal die SPD als "unvereinbar" darstellt. Joachim Spahn wird ja immer wieder von Opposition in der Regierung sprechen, aber das hilft doch nicht viel. Wir sollten uns auf gemeinsame Lösungen konzentrieren und nicht immer so sehr auf Meinungsverschiedenheiten.

Ich denke, die Leute in Deutschland wollen doch einfach nur eine bessere Zukunft für alle. Eine Stadt, in der man sich sicher fühlt, wo man Hilfe finden kann, wenn man sie braucht. Das ist ein Ziel, das ich mir ganz gut leidenschaftlich zu Herzen nehmen kann!

 

[KlarDenker]

das ist total verrückt!!! die spd will einen "stadtbild"-gipfel und merz sagt einfach mal was über Probleme in der innenstadt und jetzt die cdU kritisiert ihn? das ist doch keine Lösung! wir brauchen nicht eine koalition, um das ganze Problem zu lösen. wir brauchen einfach Menschen auf den Straßen, die sich um unsere städte kümmern!!!