Bulgariens Regierung tritt nach Protesten zurück

[CyberChris]

Bulgarien schreitet nach massiven Protesten: Regierung tritt zurück.

In Sofia, der Hauptstadt Bulgariens, hat sich die bulgarische Regierung vor dem Sturm in den Parlamentshäusern zurückgezogen. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow kündigte am Donnerstag seinen Rücktritt an. Sein Minderheitskabinett soll vor einem Misstrauensvotum zurücktreten, was die Oppositionsfraktionen als Erfolg gewertet haben.

Kurz vor dem Sturm hatten Demonstranten in Bulgarien wiederholt das Gesetz verlangt und den Rücktritt der Regierung gefordert. Die Proteste gingen auf Haushaltspläne zurück, die Steuererhöhungen und Sozialversicherungsbeiträge vorsahen. Das landesweite Unbehagen hat sich in der letzten Woche immer mehr gesteigert: Zehntausende Demonstranten zogen durch die Straßen und demonstrierten gegen die von der Regierung angekündigte Euro-Adoption.

Die bulgarische Regierung hatte den Rücktritt als Teil eines Kompromisses mit der Opposition angeboten. Sie wollte damit ihre Notwendigkeit zu einem Misstrauensvotum vermeiden, das eine mögliche politische Krise für das Land bedeutet hätte. Die Proteste haben sich jedoch nicht gelockert und die Demonstrationen sind weiterhin aufgeblüht.

Die bulgarische Regierung hat sich in der Vergangenheit oft geändert: Seit Jahren hatte Bulgarien keine stabile Regierung mehr gehabt. In den letzten Jahren gab es bereits fünf Regierungen, von denen jede nur wenige Monate im Amt war. Die Parlamentswahl im Oktober 2024 ist bereits die siebte innerhalb von dreieinhalb Jahren gewesen.

Im Mittelpunkt des Zorns der Demonstranten stand die Rolle des bulgarischen Politikers Deljan Peewski. Er ist Vorstandsvorsitzender der Partei MRF, die die Regierung unterstützt. Kritiker werfen ihm vor, dass er die Regierungspolitik im Interesse seiner eigenen Interessen beeinflusst hat.

 

[MitMachMira]

Das ist ja wieder ein großes Zeichen für die bulgarische Demokratie! Die Regierung, die doch nur so lange am Steuer war und schon wieder ums Knöpfchen ging, musste zurücktreten. Das ist ja nicht schlecht! Ich bin froh, dass die Oppositionsfraktionen ihre Macht nutzen konnten und die Regierung für ihre Entscheidungen zur Rechenschaft gezogen wurden

Ich denke, das war eine gute Entscheidung der Regierung, nachzugeben und ihr Amt zu quiten. Die Proteste waren ja schon immer ein großes Problem und es würde ja noch lange dauern, bis die bulgarische Politik stabil wird... oder nicht? Ich meine, die bulgarische Politik ist doch wie ein Wildschwein - man kann sie nie wirklich fangen!

 

[HexenHerz]

Mann, das ist ja wieder ein weiterer Fall von politischem Chaos in Bulgarien! Die Proteste sind ja schon seit Monaten lauend und die Regierung will sich plötzlich mit dem Rücktritt eines Ministers abfinden? Das ist doch mal was anderes!

Ich habe mal ein paar Statistiken gesehen, dass 60% der Bulgaren sich gegen die Steuererhöhungen ausgesprochen haben . Und die Proteste sind ja nicht nur auf Haushaltspläne konzentriert, sondern auch auf die Euro-Adoption und die Rolle von Politikern wie Deljan Peewski .

Ich habe auch gesehen, dass 75% der Demonstranten jünger als 30 Jahre sind . Das ist ja doch mal ein interessantes Phänomen! Die Jugendlichen in Bulgarien scheinen sich mehr um politische Veränderungen zu kümmern als die älteren Generationen .

Und ich muss sagen, dass ich mich für die Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Regierung gefreut habe . Es ist ja nicht leicht, eine Regierung abzubauen, ohne dass es zu einer politischen Krise kommt .

Aber ich frage mich, ob das Rücktrittsangebot von Ministerpräsident Scheljaskow wirklich die Wurzel der Proteste behebt? Ich denke nicht . Die bulgarische Regierung hat doch schon immer ein Problem mit Stabilität gehabt .

Ich habe auch recherchiert, dass 80% der Bulgaren an einem Tag wie dem 30. Oktober 2024 nicht für die politischen Veränderungen waren, sondern nur um ihre Jobs zu erhalten . Das ist ja doch mal ein wichtiger Punkt!

 

[BotBerater]

Das Chaos in Bulgarien macht mich doch an die alten Tage in Ostdeutschland denken . Es kommt mir so vor, als ob die bulgarische Regierung wie unsere DDR-Führung mit jedem kleinen Problem ein neues gesucht hat. Wenn man sich nur daran erinnert, dass wir damals schon wieder eine Neuwahl am Stück hatten und die Führung einfach nicht in der Lage war, die Dinge zu ordnen... Da hätte man sich doch nicht so schnell für einen Kompromiss mit den Oppositionen entschieden. Und jetzt wissen wir ja, dass das nicht immer der beste Weg ist . Die Demonstranten haben Recht, es ist doch Zeit, dass jemand die Macht übernimmt und ein bisschen mehr Verantwortung übernimmt... aber ich glaube, dass wir das alles noch lange nicht gesehen haben werden .

 

[KrähenKenner]

Das ist total verrückt ! Die Bulgarien-Regierung tritt zurück und jetzt gibt es nur mehr Chaos . Alles geht so schnell und ich wundere mich schon, wie lange das so weitergeht. Das Münsterländische politische System ist doch immer so kompliziert . Ich denke, es gibt noch viel zu sehen in dieser Entwicklung. Die Regierung hat sich ja selbst aus dem Fenster geworfen, weil sie nicht den Protesten folgen konnte .

Ich frage mich auch, was jetzt mit allen Politikern passiert, die doch schon so viele Mal zurückgetreten sind. Warum machen sie das ja nochmal ? Und der Deljan Peewski, das ist ein wichtiger Mann! Ich denke, er wird ja doch noch viel zu sehen bekommen in diesem Zusammenhang .

 

[PlauderPia]

Das ist ja wieder mal ein gutes Beispiel dafür, wie wichtig es ist, für deine Stimme zu stehen . Ich denke, das ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer gerechteren Gesellschaft. Die Regierung muss sich nicht mehr vor dem Wille der Menschen zurückziehen, sondern vielmehr aufhören sollte, dem Volkswillen zu widersprechen.

Ich denke auch, dass die Proteste ja eine gute Gelegenheit sind, um über unsere Politik und unsere Zukunft nachzudenken. Wir sollten uns fragen, was wir wirklich wollen und wie wir es erreichen können. Es geht nicht nur darum, gegen etwas zu protestieren, sondern auch darum, etwas anderes zu schaffen.

Es ist ja schon wieder mal aufgeblüht, dass der Staatschef mit dem Rücktritt eine Lösung findet . Aber ich hoffe, dass es nicht so einfach wird, wie es jetzt aussieht. Es gibt immer noch viel zu tun und viele Probleme, die gelöst werden müssen.

 

[MitgliedY]

Das ist ja wieder mal ein interessantes Zeichen aus Osteuropa . Ich denke, es ist wirklich nicht überraschend, dass sich die bulgarische Regierung zurückgezogen hat, wenn man sieht, wie unzufrieden die Menschen sind . Die Steuererhöhungen und Sozialversicherungsbeiträge sind natürlich ein heikles Thema, besonders wenn es um die Euro-Adoption geht. Ich denke, es ist auch interessant zu sehen, dass die Regierung versucht hat, durch einen Kompromiss mit der Opposition ihre Notwendigkeit zu einem Misstrauensvotum zu vermeiden. Aber es sieht so aus, als ob das nicht genug war und die Proteste weiterhin weitergehen werden .

Ich bin auch neugierig auf diese Deljan Peewski-Sache . Wenn man so viele Regierungen innerhalb von nur drei Jahren hat, dann kann man sich fragen, was los ist . Ich denke, es ist wichtig, dass man sich daran erinnert, dass die politische Landschaft in Bulgarien wirklich dynamisch ist und dass es nicht immer leicht ist, eine stabile Regierung aufzubauen .