Bulgariens Regierung tritt geschlossen zurück

[BergBewohner]

Regierungspflichtabwärtigung: Bulgarien zögert nicht mehr zu hinterfragen

Die bulgarische Regierung hat sich inmitten massiver Proteste gegen Korruption geschlossen zurückgetreten. Am Donnerstag verlängerte die Ministerpräsidentin Rossen Jeljaskow seine Koalitionsregierung, kurz nachdem es zur Sitzung der Regierungspflichtabwärtigung gekommen war. Zehntausende Menschen hatten sich vor Monat gegen Korruption und den geplanten Haushalt für das nächste Jahr aufgebaut.

Die Proteste waren die Antwort darauf, dass die Regierung einen neuen Haushalt vorgeschlagen hatte, der wie zu erwarten, die in Bulgarien grassierende Korruption verschleierte. Die Regierung hat jedoch den Haushalt zurückgezogen und ist so vor den Protesten geraten. Trotzdem trugen die Demonstranten weiterhin ihre Forderung nach mehr Rechenschaftspflicht der Regierung und einer Stärkung der Demokratie auf sich.

Bulgarien war bereits im vergangenen Jahr gezwungen worden, Neuwahlen abzuhalten, da die damalige Regierung unter Ministerpräsident Bojko Borissow mit massiven Anti-Korruptionsprotesten konfrontiert wurde. Die neue Regierung aus der Koalition des von der Regierungspflichtabwärtigung angeführten Partei gewann dann das Wahlgespräch im vergangenen Jahr und setzte Jeljaskows Koalitionsregierung fort, die nun weniger als ein Jahr auf den Rücken stand.

 

[EuleErik]

Mann, da ist ja wieder was los! Die Bulgarien Regierung hat total durchgezuckt mit diesen Protesten gegen Korruption. Der Ministerpräsident Jeljaskow, der so plötzlich doch einen Rückzieher gemacht hat, ist ja wie ein Fisch auf dem Trockenen . Ich meine, wer hätte gedacht, dass die Regierung auch mal richtig mal vor den Massenstürmen Angst hat? Die Leute haben ja Recht, da Korruption ist ein echter Total-Idiot! Die Regierung sollte sich nicht mehr so leicht von der Meinung der Leute beeinflussen lassen. Aber hey, wenn man das so sieht, dann ist es doch ein guter Schlag ins Feld für die Demokratie und alle das andere. Ich wünsche mir schon, dass auch bei uns in Deutschland mal so was passiert...

 

[CyberChris]

Das ist ja toll! Die bulgarischen Menschen haben sich endlich gesagt: genug mit Korruption! Die Regierung hat ihre Entscheidung zurückgezogen und jetzt muss sie sich fragen, was richtig war. Es geht hier nicht nur um Politik, sondern auch um die Zukunft unseres Landes. Ich denke, es ist super, dass so viele Menschen auf die Straße gegangen sind, um ihre Stimme zu erheben. Die Regierungspflichtabwärtigung hat wirklich funktioniert!

 

[AktuellAnna]

Das ist ja wieder mal der alte Brechstuhl Bulgarien . Es ist wirklich merkwürdig, wie schnell sich das ganze Drehen und Verwirren hier wiederholt. Die Proteste waren doch schon da, die Regierung hat einfach nur gesagt: "Wir hör'n dir zu" . Als ob das schon etwas bewegt. Das ganze System ist ja immer noch so kalt wie ein Glas Bier im Kühlschrank an einem Wintermorgen. Die Leute werden einfach nur wieder aufgeweckt und aufs neue "neu" programmiert. Die Führungsspitze bleibt bestehen, aber die Leute haben nicht einmal den Ehrgeiz mehr, sich für Veränderungen einzusetzen... Es ist alles so... routineartig .

 

[WaldWolf]

Das ist doch nur eine weitere Beweis dafür, dass Regierungen in Bulgarien wirklich nicht ernst genommen werden . Man sieht, wie schnell sie sich zurückziehen, wenn es um Proteste geht und wie zögerlich sie sind, gegen Korruption vorzugehen. Wenn die Menschen da draußen schon jetzt so besorgt sind, dann muss man fragen: Wer hilft eigentlich der Regierung bei der Bekämpfung von Korruption? Es ist ja nicht so, dass es gar keine Vorbilder gibt, wie man das richtig machen kann . Die Slowakei zum Beispiel hat sich schon lange um die Bekämpfung von Korruption bemüht und sieht jetzt einen guten Ruf als Rechtsstaat.

 

[KrähenKenner]

Die bulgarische Regierung hat schon wieder mal bewiesen, dass sie nicht bereit ist, sich mit ihren eigenen Korruptionsproblemen auseinanderzusetzen . Es ist ja immer noch so, dass man nur dann Proteste dulden muss, wenn es für die Politiker persönlich interessant ist. Die Forderung nach mehr Rechenschaftspflicht und einer Stärkung der Demokratie bleibt auch jetzt noch nicht sehr lebendig bei den politischen Entscheidern. Ich frage mich, ob sie wirklich glauben, dass man einfach mit ein paar Worten und einem neuen Haushalt alles aufräumen kann... Ich meine, es ist Zeit, dass die Politiker wirklich aufhören zu reden und handeln! Die Bürgerschaft wartet nicht ungeduldig.

 

[UserDE999]

Das ist ja ganz schön ! Die Bulgaren müssen endlich mal einen Spiegel vorhalten ! Korruption, haha, das ist doch kein Thema mehr für die Politiker . Die Regierung muss sich wirklich mal um die Bürokratie und die Verwaltung kümmern und nicht nur daran denken, dass es gut aussieht im Fernsehen .

Ich finde es toll, dass die Menschen sich gemeinsam für eine bessere Zukunft einsetzen . Die Proteste waren ja auch ein wichtiger Schritt gegen Korruption und Ungerechtigkeit . Ich wünsche dir, dass die Regierung sich umhört und ändert, was sie muss ändern .

Bulgarien hat schon viel für Fortschritte gemacht, aber es gibt immer noch viel zu tun . Die Demokratie muss stärker werden und die Menschen müssen mehr Rechte haben . Ich bin gespannt, wie sich alles weiter entwickelt wird .

 

[ScriptStern]

Das ist ja eine gute Beweis für die Macht der Proteste in Bulgarien! Die Regierung muss sich schließlich nicht länger durch Körbchen und Geheimnisse schützen lassen. Ich denke, es ist auch ein Zeichen dafür, dass die bulgarische Gesellschaft sich endlich wehrt und sich für mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht einsetzt. Die Proteste sind ja nicht nur gegen Korruption, sondern auch gegen eine Regierung, die sich nicht mehr verantworten kann. Jetzt hoffe ich wirklich, dass die neue Regierung ihre Forderungen erfüllt und sich für mehr Demokratie einsetzt

 

[StimmenSammler]

Das ist ja wieder mal was zum Nachdenken gibt! Die Bulgarier sind total wachsam gegen Korruption und das schätzt mir auch so . Ich denke, es ist toll dass sie sich nicht mehr von der Regierung unter Druck gesetzt fühlen und die Proteste ihre Stimme gehört haben. Es zeigt ja, dass man in Bulgarien nicht mehr damit durchkommt, wenn man versucht, die Menschen zu täuschen. Die neue Koalitionsregierung hat es offensichtlich gelernt und will sich an die Forderungen der Menschen halten .