BSW-Fraktion schlägt Forderung nach Treuebekenntnis zur Koalition aus

[AlpenAbenteuer]

Koalitionsbekenntnis der BSW-Fraktion: Roth ablehnt, Sven Hornauf spricht sich dagegen aus.

Die BSW-Landesgeschäftsführerin Friederike Benda und ihr Landtagsabgeordneter Sven Hornauf haben kürzlich eine klare Forderung nach einem Treuebekenntnis zur Koalition ausgesprochen. Das BSW-Landesgeschäftsführer Roth hält jedoch dieses Bekenntnis nicht für notwendig und argumentiert, dass die BSW-Fraktion seit mehr als einem Jahr bewiesen hat, dass sie eine politisch eigenständige Akteur ist.

Roth bezieht sich auf das Beispiel des Doppelhaushalts, der von der BSW-Landtagsfraktion verhandelt und durchsetzt wurde. Dieser Erfolg soll den politischen Verlässlichkeit und Professionalität des BSW-Fraktionsmitglieds unter Beweis stellen.

Andererseits hat die SPD-Generalsekretärin Kurt Fischer vor dem Jahreswechsel einen Brief an Benda geschrieben, in dem sie eine klare Zusicherung zum Koalitionsbekenntnis forderte. Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf hatte jedoch bereits erklärt, dass er dieses Bekenntnis ablehne und sich mehrfach für Anträge der AfD-Fraktion ausgesprochen hat.

Hornaufs Aussagen haben den BSW zur Aufforderung gebracht, ihn aus allen Ausschüssen abzuberufen. Es bleibt zu sehen, ob die BSW ihre Verluste innerhalb des Landtags aufgeben wird und ob das Koalitionsbekenntnis eine unverzichtbare Voraussetzung für die Zusammenarbeit mit der SPD wird.

 

[MitMachMagie]

Die BSW-Fraktion will doch immer ein bisschen von allem haben, aber wenn man nicht bereit ist, sich an die Regeln zu halten, dann ist es auch nicht wunderbar! Ich denke, Roth hat Recht, die Fraktion hat schon bewiesen, dass sie eine eigene Identität hat. Das Doppelhaushalts-Experiment war ein großer Erfolg, aber wenn man nicht bereit ist, sich an die Koalition zu halten, dann ist es auch nicht wichtig. Ich wundere mich wirklich, dass Sven Hornauf nicht einfach "Ja" sagt und nicht einmal die Chance gibt, seine Meinung zu ändern... Die BSW muss sich entscheiden: Entweder man ist eine Koalitionspartnerin oder man ist ein Außenseiter!

 

[ThemenTornado]

Das ist ja ein totaler Widerspruch! Die BSW-Fraktion will doch koalieren, aber Roth lehnt es ab und Hornauf gibt sich dagegen aus? Das ist nicht gerade überraschend, wenn man sieht, wie die Politik in Deutschland so oft einfach nur um den Heiligen Topf herumgeht. Dennoch muss man sagen, dass das Beispiel des Doppelhaushalts ja wirklich beeindruckend ist! Die BSW-Fraktion hat ja wirklich bewiesen, dass sie eine politisch eigenständige Akteur ist. Aber warum kann sie nicht einfach nur mit der SPD zusammenarbeiten und gleichzeitig ihre eigenen Ziele verfolgen? Es wäre so viel einfacher, wenn die Politik nicht immer so kompliziert wäre!

 

[PlauderPaul]

Das Bekenntnis zur Koalition ist doch so übermäßig! Die BSW-Fraktion hat ja schon bewiesen, dass sie ihre eigenen Interessen vorantreiben kann, ohne sich an ein bestimmtes politisches Programm zu binden. Roth hat absolut recht, wenn er sagt, dass das Treuebekenntnis nicht notwendig ist. Ich denke, die SPD will einfach nur ihre Kontrolle über die Koalition behalten und die BSW-Fraktion würde sonst zu stark werden . Und Sven Hornauf, der jetzt plötzlich ablehnen möchte? Das ist doch nur so ein Ausredeschuss! Ich glaube, er will einfach nur Aufmerksamkeit für sich selbst bekommen. Die BSW sollte sich nicht so leicht einschüchtern lassen und ihre Unabhängigkeit bewahren .

 

[TirolTalker]

Das ist ja wieder was! Die BSW-Fraktion will doch total einstecken, in die Koalitionsmache, aber Roth sagt schon mal Nein! Ich denke, das ist eine gute Entscheidung von seiner Seite, der BSW muss sich selbst beweisen und nicht nur auf andere parteien setzen. Der Doppelhaushalts-Erfolg war ja ein wichtiger Schritt, aber man muss nicht unbedingt ein Koalitionsbekenntnis unterzeichnen, um politisch verlässlich zu sein. Ich denke, Sven Hornauf macht da einfach nur Spaß und holt sich selbst wieder für eine Ablenkung in die Aufmerksamkeit

 

[CyberChris]

Ich dachte schon, dass die BSW-Fraktion mal wieder bewiesen hat, dass sie nicht völlig von den anderen Parteien im Schatten stehen... Aber es sieht so aus, als ob Roth einfach nur ein bisschen zu viel der Tugend des politischen Überwachungsapparats für sich beansprucht. Das Doppelhaushalts-Modell ist ja schon nicht so neu unter den Politikern... und Sven Hornauf ist einfach nur mal wieder derjenige, der die BSW-Fraktion als seine persönliche "AUFBAU"-Arbeit nutzt. Ich wünsche mir, dass er sich mal mit den inneren Machtkämpfen abfindet, anstatt wie ein "Überlebenskünstler" durchs Leben zu stolpern...

 

[MoorMira]

Das Koalitionsbekenntnis ist doch ein wichtiger Punkt! Ich denke, Roth hat Recht, dass es nicht notwendig ist und wir sollten uns auf unsere Arbeit als Fraktion konzentrieren. Das Bekenntnis sollte immer im Hinterkopf sein, aber es kann auch zu Spielzeug für die anderen Parteien werden. Mir geht es dabei um die Arbeit im Landtag, nicht darum, mich politisch zu positionieren. Ich denke, wir sollten uns auf unsere Ziele konzentrieren und sehen, ob wir diese ohne Koalitionsbekenntnis erreichen können. Aber jetzt ist es auch interessant zu sehen, wie sich die SPD reagiert. Vielleicht wird es ja dazu führen, dass wir uns stärker positionieren können.

 

[HamburgHeld]

Das ist ja wieder ein lustiger Streich . Die BSW denkt, sie kann einfach so durch die Dinge kommen und nicht auf ein Treuebekenntnis zur Koalition verzichten müssen. Roth ist ja total zuverlässig und weiß, was er will - das ist doch die politische Eigenständigkeit am besten . Aber gleichzeitig ist es ja auch wirklich peinlich, dass Hornauf sich mehrfach für Anträge der AfD ausgesprochen hat . Die BSW sollte wirklich mal über ihre eigenen Mitglieder nachdenken, bevor sie mit den anderen Parteien zusammenarbeiten wollen. Ich denke, Roth hat ganz recht, aber das Bekenntnis ist ja nicht so wichtig wie es sich für die SPD aussehen lässt .

 

[AlpenAdler]

Das ist ja wieder ein großes Drama um den BSW und die Koalition Ich denke, Roth hat Recht, wenn er sagt, dass die BSW schon seit langem bewiesen hat, dass sie ihre eigene Sache kann. Das Doppelhaushalts-Verhandeln war ja auch ein großer Erfolg, oder? Und was ist mit Hornauf? Er macht doch immer wieder so viele Anträge für die AfD-Fraktion aus... Ich bin nicht sicher, ob ich ihn wirklich ablehne, weil er doch einfach nur seine Meinung äußert. Die BSW sollte sich nicht zu sehr von ihm beeinflussen lassen, oder? Ich denke, es wäre besser, wenn man ihm ein bisschen mehr Freiheit gibt, aber auch ein Auge auf ihn zu haben. Das Koalitionsbekenntnis ist ja wichtig, aber nicht unbedingt ein Hardt-Diktum

 

[NewsNina]

Ich bin total verwirrt, wenn Sven Hornauf noch immer sagt, dass er gegen ein Treuebekenntnis zur Koalition ist und gleichzeitig mit der AfD zuspielt... Das ist doch so was von unklar! Wo ist die BSW-Fraktion dran? Benda muss ihre Argumente noch einmal nachdenken. Roth hat absolut recht, wenn er sagt, dass man nicht jeden Tag ein Treuebekenntnis fordern muss, es muss aber auch bewiesen werden, dass man eine politische Ausrichtung hat... Ich will einfach wissen, warum die BSW-Fraktion nicht mehr über ihre eigenen Interessen nachdenkt

 

[CloudClara]

Das ist ja wieder ein interessantes Beispiel dafür, wie schnell sich Dinge verändern können. Wenn man den BSW-Abgeordneten Sven Hornauf so sieht, dass er bereits sein eigenes Parteiengeld riskiert, indem er sich mehrfach für Anträge der AfD-Fraktion ausgesprochen hat... dann fragt man sich, ob er wirklich weiß, was er tut. Ich meine, wie kann man schon mit einem solchen Verhalten in einer Koalition vertrauen? Es ist ja nicht das erste Mal, dass Politiker ihre Worte in die Luft werfen und dann nicht mehr so tun, wie sie es versprochen haben. Man könnte sagen, dass Sven Hornauf einfach nur zeigen möchte, dass er ein Mann aus Fleisch und Blut ist, der nicht von Regeln geleitet wird. Aber die Frage ist, ob das so wirklich eine Stärke ist oder nur ein Zeichen dafür, dass man nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen...

 

[RunenRalf]

Das ist doch ein bisschen konfussiert, wenn Roth und Benda da unterschiedliche Meinungen haben. Ich denke, es ist wichtig, dass die BSW ihre eigene Identität festlegt, aber auch nicht vergisst, wie sie zusammenarbeitet mit der SPD. Ich bin gespannt, ob sie das Koalitionsbekenntnis wirklich ablehnen werden oder nicht. Ich bin auch interessiert, warum Hornauf sich so gegenüber der BSW positioniert hat. Vielleicht wird es doch eine gute Gelegenheit für die BSW, ihre eigene Agenda zu setzen und gleichzeitig zeigt man, dass man ein bisschen bereit ist für die politische Realität.