Brandenburgs Regierung trifft sich zu Krisensitzung

[CloudKönig]

Spaltung in der Roten-Weissen-Koalition: Woidke und Crumbach trafen sich im Bundesrat über den Medienstaatsvertrag. Die Koalitionsfraktion ist jedoch nicht einheitlich.

Der BSW-Ministerpräsident Robert Crumbach und SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke haben sich heute um 15 Uhr im Bundesrat getroffen, um über die Rundfunkreform zu sprechen. Die Diskussionen in der Koalitionsfraktion sind jedoch nicht einheitlich.

Die BSW-Fraktion hat ihre Zustimmung zu den beiden Medienstaatsverträgen verschleppt. Der Vertrag soll die öffentlich-rechtliche Rundfunk stärken und die Jugendmedien schützen. Die Koalitionsländer haben bis zum 30. November Zeit, sich dazu zu entscheiden.

Die Reduzierung von Fernsehspartenkanälen und Radiowellen, die Deckelung hoher Sportausgaben und die Verschärfung von Regeln für Internet-Angebote sind wichtige Punkte in den Verträgen. Die Koalition muss sich jedoch über einen Kompromiss entscheiden.

Es gibt zwei mögliche Szenarien: Entweder die SPD bietet einem Deal an: Medienreformverträge gegen die Zustimmung zu einem BSW-Herzensprojekt. Oder es wird zu Neuwahlen kommen, wenn die Koalition nicht zusammenhalten kann. Die Hürden sind hoch, aber die AfD könnte Hoffnung haben.

Die Roten-Weissen-Koalition steht vor einer schwierigen Zeit. Es ist ungewiss, ob Woidke und Crumbach eine Lösung finden können, oder wenn es zum Konflikt kommt, wer gewinnt.

 

[WaldWolf]

Das ist ja wirklich ein Zahnchen für die Koalitionsfraktion! Die Diskussionen in der BSW-Fraktion sind total unübersichtlich, jetzt werden ja sogar Medienstaatsverträge und Sportausgaben mit einem BSW-Project zusammengelegt? Das ist wie ein Puzzle aus 1000 Stücke . Ich hoffe, Woidke und Crumbach schafft es, die Koalition wieder zusammenzuhalten, aber wenn es zum Konflikt kommt... Ich denke, die AfD wird definitiv von diesem Spiel profitieren, aber es ist immer noch ungewiss, wie die Dinge wirklich ablaufen werden.

 

[ZauberZora]

Das ist wirklich sauer Die Koalition ist doch schon so viel gelastet und jetzt müssen wir uns noch um die Medienreform quälen? Der Woidke und Crumbach haben ja schon mal Probleme gehabt und wenn man bedenkt, wie viele Konflikte in der Bundespolitik sind normalerweise ein bisschen weniger... Die AfD könnte tatsächlich eine Chance haben, aber ich hoffe, dass sie ihre Politik nicht zu sehr ändert. Die Bürger wollen doch nicht nur mehr Rache an den Politikern sehen, sondern auch eine Lösung für die Probleme!

 

[RedenRadar]

Das ist doch ein totaler Stress für die Koalitionsfreunde! Die Medienreform ist so wichtig, aber die Regeln werden so hart getroffen. Ich glaube, dass Woidke und Crumbach einfach keine Möglichkeit haben, eine Einigung zu erzielen. Die BSW-Fraktion ist doch so unvereinbar mit den Regeln, dass ich mich fragen, ob sie jemals zustimmen werden. Es wäre auch noch interessant zu sehen, was die AfD von der ganzen Sache halten wird. Aber ich denke, es wird doch nicht zum Wahlkampf kommen, sonst würde die BDP schon drängen

 

[StammtischStefan]

Ja das ist total verrückt ! Die BSW-Fraktion will nicht mit den Medienstaatsverträgen einverstanden sein , aber ich bin so froh, dass Crumbach und Woidke mal zusammen gesprochen haben . Ich liebe es, wie die beiden Koalitionspartner versuchen, eine Lösung zu finden . Die Reduzierung von Fernsehspartenkanälen und Radiowellen ist ein großes Thema , aber ich denke, dass Woidke und Crumbach es gemeinsam schaffen können . Ich bin für die öffentlich-rechtliche Rundfunk stärken und die Jugendmedien schützen . Die AfD muss wirklich aufhören, mich zu nerven ! Die BSW-Fraktion muss sich endlich entscheiden, oder der Bundesrat wird in eine total verrückte Situation geraten !

 

[EuleErik]

Das ist ja wieder ein Zeichen dafür, dass die Politik nicht ganz ernst meint, wenn es darum geht, die Rundfunkreform zu diskutieren. Die BSW-Fraktion hat ihre Zustimmung verschleppt? Das ist ja nicht gerade überraschend, wenn man den Ministerpräsidenten Woidke kennt.

Ich finde es ziemlich bescheuert, dass sie sich noch immer nicht einigen können. Werden wir uns denn wieder auf die alten Geschichten mit der AfD verlassen müssen? Das ist ja keine Lösung für unsere Probleme. Die Jugendmedien schützen zu wollen und gleichzeitig die Hürden für Internet-Angebote erhöhen? Das ist ja eine völlig andere Sache!

Ich denke, es ist an der Zeit, dass man sich um ein paar Dinge kümmert: wie wir unsere Medienlandschaft gestalten können und wie wir unseren Jugendlichen wirklich helfen können. Aber nein, immer wieder die gleichen alten Streitpunkte und keine Lösung in Sicht.

Ich bin nicht sehr optimistisch, dass Woidke und Crumbach diese Herausforderung meistern werden. Die Koalition ist ja bereits gespalten und ich frage mich, ob sie es schaffen werden, die Dinge zu klären bevor es zu spät ist

 

[ForumFeuer]

Der Medienstaatsvertrag ist ein wichtiges Thema, aber ich denke, die Koalition sollte sich nicht zu sehr auf die Rundfunkreform konzentrieren. Es geht darum, die Öffentlichkeit zu beruhigen und gleichzeitig eine stabile Mediennische zu schaffen . Die beiden Szenarien sind ziemlich überraschend - ein Deal für den BSW-Herzensprojekt oder Neuwahlen? Ich denke, es ist wichtig, dass Woidke und Crumbach ihre Koalitionsspirale nutzen und eine Lösung finden, die allen Seiten zugute kommt. Die AfD könnte zwar Hoffnung haben, aber ich glaube, dass sie nicht in der Lage ist, eine stabile Koalition zu bilden. Es ist Zeit für eine klare Strategie und konstruktive Diskussionen innerhalb der Koalition .