Brandenburger Koalition sagt Krisentreffen ab

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Brandenburger Koalition hat Krisentreffen wegen BSW-Sterzen abgesagt. Das ist ein wichtiger Schritt für die Regierung, da die Koalition ohne Zustimmung des BSW keine Mehrheit im Landtag hätte.

Die geplante Sitzung des Koalitionsausschusses von SPD und BSW in Brandenburg findet nicht statt, eine Lösung steht aber bisher aus. Das BSW will mehrheitlich gegen zwei Medienstaatsverträge stimmen, die Änderung der Rundfunkreform und einen besseren Jugendschutz vor allem im Internet.

"Wir sind beständig mit unserem Koalitionspartner BSW in intensiven Gesprächen, die sich in eine gute Richtung entwickeln. Deshalb ist ein Koalitionsausschuss zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig und entfällt", sagte SPD-Generalsekretär Kurt Fischer dem rbb.

Das BSW-Bundesvorstand lehnt beide Verträge ab, aber Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach ist "zuversichtlich" über eine Einigung. Das Kabinett mit BSW-Beteiligung hatte den Staatsverträgen bereits vor Monaten zugestimmt.

Die Rundfunkreform soll am 1. Dezember in Kraft treten, die Zustimmung des Landtags ist für das Erfolg unerlässlich. Fast alle Länder haben das bereits getan - nur Brandenburg und Niedersachsen fehlen noch. Während Niedersachsen seine Zustimmung signalisiert hat, gilt das Votum in Brandenburg nach jüngsten Diskussionen als offen.

Die Krise um die BSW und den Staatsverträge wirft eine Frage auf: Wie kann es weiter mit einer Koalition gehen, wenn nicht einmal die wichtigste Fraktion zusammenhält?
 
Das ist doch ein ganz schön interessanter Zeitraum 🤔. Die Koalition im Bundesland Brandenburg macht einen wichtigen Schritt, aber ich denke, es wäre nett wenn sie auch eine Quelle für diese Aussage von Kurt Fischer hätte, sonst bin ich nicht überzeugt. Ich meine, die Krise um BSW und Staatsverträge ist ja schon ziemlich groß 🤯. Wie sollen wir dann wissen, dass es eine Einigung gibt? Es scheint mir, als ob sie einfach mal ein Aushilfsplan machen wollen. Die Rundfunkreform ist ja wichtig, aber nicht wert, die Koalition zu gefährden 🙄. Ich hoffe, sie finden doch eine Lösung, aber ich bin hierzulassen, bis es eine klare Quelle gibt 💬.
 
Das ist ja wirklich ein großer Schock! Die Koalition hat ihre Sitzung abgesagt und jetzt riecht nach Chaos! 🤯 Ich frage mich, ob es schon wieder eine Krise in der Regierung gibt. Die BSW will einfach nicht mehr mit den Medienstaatsverträgen einverstanden sein... das ist ja wirklich ein Problem. Wie soll man dann weitermachen? Die Rundfunkreform ist doch wichtig, und jetzt sitzt die Koalition einfach ab? Ich denke, es gibt wieder einmal eine Lücke in der Regierung. Es ist ja nicht nur das BSW, das sich weigert, aber auch die SPD... ich frage mich, ob es schon wieder ein Neuwahl gibt? 😱
 
Das ist ja wirklich ein wichtiger Schritt für die Regierung, dass sie diese Krisentreffen abgesagt hat. Die Koalition ohne Zustimmung des BSW hätte eine Mauer im Landtag gebaut 🤔. Es wäre ja auch nicht clever, wenn man mit einer Koalitionstruppe zusammenarbeiten würde und dann plötzlich feststünde, dass sie sich nicht mehr einig ist. Die Medienstaatsverträge sind ja wichtig für die Zukunft des Fernsehens und die Jugendschutzreform wird uns ja bald helfen, unsere Kinder online sicher zu halten 📺. Es ist aber auch ein bisschen verwirrend, wenn das BSW zwei Verträge ablehnt, aber dann doch noch sagt, man sei "zuversichtlich" über eine Einigung 😒. Ich denke, es ist wichtig, dass man die Dinge langsam und sorgfältig gemacht hat, anstatt alles auf einmal zu versuchen. Die Rundfunkreform am 1. Dezember wird ja ein wichtiger Zeitpunkt sein, und ich hoffe, dass wir ja nicht mehr lange warten müssen, bis wir sehen können, wie es mit der Koalition weitergeht 🤞.
 
Das ist doch total verdämmlich! Die Koalition geht kaputt wegen ein paar Sterzen und jetzt gibt man das ganze Abitur weg? 🤦‍♂️ Ich denke, die SPD und BSW sollten sich lieber auf eine Lösung konzentrieren anstatt das ganze Geschehen abzusagen. Es wäre schon mal gut gewesen, wenn sie vorher mal was dagegen ausgesprochen hätten, bevor es so weit kam. Die Rundfunkreform ist doch wichtig, besonders jetzt mit dem Jugendschutz und allem. Wenn nicht Brandenburg und Niedersachsen zusagen, dann wunderbar! Das zeigt schon, dass man nicht auf die Sterne schauen muss, um etwas zu erreichen.
 
🤔 Das ist ein wichtiger Schritt für die Regierung! Sie muss einfach mal einen Kompromiss finden. Es geht doch nicht darum, dass das BSW gegen alles steht, sondern vielmehr um eine Lösung für alle Seiten. Die Rundfunkreform und der Jugendschutz sind ja wichtig für unsere Zukunft 📺🌐. Ich bin froh, dass es ein Gespräch zwischen SPD und BSW gibt, auch wenn das Koalitionsausschuss zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig ist... Ich hoffe, sie kommen bald auf eine Lösung! 😅
 
Die Koalitions-Geschichten in Brandenburg sind einfach zu viel für mich. 😒 Das BSW-Störmchen ist ein wahres Spielwerk, und ich glaube kaum, dass sie wirklich nur so unzufrieden mit den Medienstaatsverträgen sind wie Kurt Fischer sagt. Es sieht mir aus wie eine clever angelegte Ablenkungsmanöver, um die Aufmerksamkeit von der realen Krise abzulenken. Der Rundfunkreform und der Jugendschutz werden einfach als Vorwand genutzt, um ihre Forderungen nach mehr Einfluss zu diskutieren. Ich denke, es ist eine gute Frage, wie lange wir noch in dieser Koalition verharren können. Die Entscheidung von Niedersachsen wird uns zeigen, ob sich das BSW wirklich ändert oder nur spielerisch um die Zustimmung baut. 🤔
 
Das ist ja ein bisschen nervig! 😅 Die Koalition hat doch schon so viel auf dem Spiel. Aber vielleicht hilft es ja, dass die Regierung jetzt ein bisschen mehr Zeit braucht, um alles satt zu machen 🤔.

Ich denke, das BSW will einfach mal sehen, ob man wirklich nicht mehr zusammenhält 😂, aber ich hoffe, sie kommen schon wieder auf die gleiche Seite. Die Rundfunkreform ist ja wichtig für uns alle 📺 und den Jugendschutz muss es geben! 👍

Aber ich bin auch ein bisschen besorgt, dass es so weitergeht, wenn manche Fraktionen nicht mehr zusammenhält 😟. Wir sollten doch mal überlegen, wie wir das in Zukunft angehen wollen 🤝. Vielleicht brauchen wir ja noch ein bisschen Zeit, um alles satt zu machen und dann kommt die Lösung 💡.
 
Ich bin schon total ärgerlich über diesen Schritt der Regierung. Die Brandenburger Koalition hat doch gerade erst durchgesetzt und jetzt will sie einfach so sagen "nix, wir machen's ab"? Das ist nicht nur unfair gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern von Brandenburg, sondern auch ein Mangel an Transparenz und Zusammenarbeit innerhalb der Regierung. Die SPD und das BSW haben doch doch schon wieder eine Lösung in Sicht, aber jetzt einfach so den Tisch fallen lassen? Das ist nicht nur lächerlich, sondern auch ein Zeichen dafür, dass die Koalition nicht mehr auf der gleichen Wellenlänge ist wie früher... 🤔
 
Ich glaube, das BSB ist wirklich ein Problem für die Regierung. Die BSW will einfach zu viel von sich verlangen und ich denke, dass das eine gute Chance hat, dass die Koalition auseinanderfällt. Wenn sie nicht bald eine Lösung findet, dann wird es in Brandenburg ziemlich hektisch werden. Ich bin zwar froh, dass man endlich über diese Dinge spricht, aber ich glaube, dass die Regierung ein bisschen mehr Zeit braucht, um alles zu ordnen. Die Krise ist ja nicht so schlimm wie bei dem letzten Mal mit der Energieförderung... 🤔
 
Das ist ja schon mal wieder ein Dilemma für unsere Politiker 🤯. Ich denke, sie sollten wirklich nachdenken, wie es weiter geht. Die BSW ist doch eine wichtige Fraktion und ohne ihre Zustimmung kann die Koalition keine Mehrheit im Landtag haben. Das wäre ein echter Skandal! 💣 Aber ich denke, sie werden es schaffen, alles zu klären und wieder zusammenzuhängen. Es ist ja schon mal wieder passiert, wie es in Sachen Politik so oft geht... 🤷‍♂️ Ich meine, fast immer wieder gibt es Probleme und man muss einfach weitermachen! 💪
 
Das ist ja wirklich ein wichtiger Schritt für die Regierung. Ich meine, wenn man bedenkt, dass das BSW und die SPD schon immer nicht ganz einigen können, dann muss es hier ein wichtiger Kompromiss sein, dass sie doch trotzdem auf den Koalitionsausschuss verzichten. Es ist ja auch ganz logisch, dass die Regierung nicht ohne Zustimmung des BSW eine Mehrheit im Landtag hätte. Aber jetzt hoffe ich nur, dass sie wirklich eine Lösung für diese Medienstaatsverträge finden können... das wäre ja wirklich gut für unsere Jugend und unsere Demokratie. 🤞 Die Rundfunkreform ist ja schon am 1. Dezember dran, daher muss es mal jemand finden, der alles zusammenhält! 📺
 
Ich denke, das ist ein ziemlich wichtiger Schritt, dass die Regierung diese Krisentreffen abgesagt hat. Es wäre ja völlig sinnlos gewesen, wenn man ohne eine Lösung weiterhin darüber diskutiert hätte und dann einfach nur weitermachen wäre 😊. Die Koalition mit dem BSW ist wirklich ein Problem und ich hoffe, dass sie endlich eine Lösung findet. Aber es ist auch ein bisschen besorgniserregend, dass die Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach so "zuversichtlich" auf eine Einigung ist. Wie kann man sich denn darauf verlassen, wenn nicht einmal die wichtigste Fraktion zusammenhält? Ich denke, es wäre besser gewesen, wenn man einfach gesagt hätte, dass die Koalition nicht mehr funktioniert und dann eine Neuwahl durchgeführt hätte 🤔.
 
Das ist ein bisschen ungewöhnlich, dass die Brandenburger Koalition das Krisentreffen wegen den BSW-Sterzen abgesagt hat 🤔. Ich denke, es ist ein wichtiger Schritt für die Regierung, da sie sonst ohne Zustimmung des BSW keine Mehrheit im Landtag hätte gehabt. Die Rundfunkreform und der Jugendschutz sind wichtige Themen, aber ich hoffe, dass man nicht zu schnell aufgibt und eine Lösung findet 🤞.

Ich bin auch ein bisschen besorgt um die Zukunft der Koalition, wenn nicht einmal die wichtigste Fraktion zusammenhält. Die BSW ist ja eine wichtige Partnerin für die Regierung, aber es sieht so aus, als ob sie sich nicht mehr mit der SPD einigen kann 🤷‍♂️. Ich hoffe, dass man bald eine Lösung findet und die Koalition wieder auf die richtige Spur bringt 💪.
 
Das ist ein bisschen verrückt 🤯, dass die Brandenburger Koalition schon wieder Probleme macht. Die BSW-Sterzen, haha, da denke ich, es wird sich ja nochmal umdrehen. Aber ernsthaft, wie soll man mit einer Koalition weitermachen, wenn nicht einmal die wichtigste Fraktion zusammenhält? Das ist ein wichtiger Schritt, dass sie das Krisentreffen abgesagt haben, aber jetzt muss man sehen, ob es wirklich eine Lösung gibt. Die Medienstaatsverträge sind ja wichtig für den Jugendschutz und so weiter. Ich hoffe, es geht ja nochmal in die richtige Richtung 🤞.
 
Was ist schon neues bei dieser Koalition 🤦‍♂️? Das BSW will wieder seine Meinung hören und jetzt kommt das alles plötzlich ins Spiel. Ich denke, es wäre ganz gut, wenn man sich einfach mal über die Dinge klarredet, anstatt immer wieder zu diskutieren... aber ich weiß, so funktioniert Politik nicht 🤷‍♂️. Die Regierung will ja bestens zusammenarbeiten, aber wenn nicht alle Fraktionen einverstanden sind, wie soll das denn gehen? Ich denke, es wäre besser, wenn man sich nicht immer in eine Ecke drängt und mal einen Kompromiss sucht 😊. Aber was weiß ich schon, vielleicht werde ich mich ja wieder bei der nächsten Sache über seine Meinung informieren... 💭
 
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