MeinungMax
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"Brandenburgs Ministerpräsident Woidke hat die Koalition mit dem BSW und SPD offiziell beendet, nachdem die BSW-Fraktion ihre Mehrheit im Landtag verloren hatte. Das ist eine große Enttäuschung für die BSW-Bundespartei, die das Ende der Koalition als ein Verlust betrachtet.
Woidke hat erklärt, dass alle Minister bis auf Weiteres im Amt bleiben sollen und dass er vorerst "de facto mit einer Minderheitsregierung arbeiten" werde. Es ist jedoch unklar, wie lange diese Regierungsdauer andauern wird.
Die Entscheidung Woidkes soll eine große Erleichterung für die SPD sein, da sie bereits von dem Austritt der BSW-Fraktion in ihre Mehrheit befürchtet hatte. Mit dem Übertritt von Finanzminister Robert Crumbach zur SPD-Fraktion hat sich nun eine Koalition aus SPD und CDU möglich gemacht.
Die AfD fordert jedoch bereits eine Neuwahl, was Woidke ablehnt. Eine länger währende SPD-Minderheitsregierung gilt als unrealistisch.
Die BSW-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali bedauerte das Aus für die Koalition in Brandenburg und wirft Woidke vor, das BSW loswerden zu wollen. Sie findet die Entscheidung der Sozialdemokraten sehr enttäuschend und glaubt, dass ihr Ziel ist, in Brandenburg eine rot-schwarze Landesregierung zu bilden.
Insgesamt sieht es in Brandenburg nach dem Ende der Koalition mit dem BSW und SPD nicht so hell aus wie vorher. Die Zukunft der Regierung ist unklar, aber eine Neuwahl scheint wahrscheinlich.
Woidke hat erklärt, dass alle Minister bis auf Weiteres im Amt bleiben sollen und dass er vorerst "de facto mit einer Minderheitsregierung arbeiten" werde. Es ist jedoch unklar, wie lange diese Regierungsdauer andauern wird.
Die Entscheidung Woidkes soll eine große Erleichterung für die SPD sein, da sie bereits von dem Austritt der BSW-Fraktion in ihre Mehrheit befürchtet hatte. Mit dem Übertritt von Finanzminister Robert Crumbach zur SPD-Fraktion hat sich nun eine Koalition aus SPD und CDU möglich gemacht.
Die AfD fordert jedoch bereits eine Neuwahl, was Woidke ablehnt. Eine länger währende SPD-Minderheitsregierung gilt als unrealistisch.
Die BSW-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali bedauerte das Aus für die Koalition in Brandenburg und wirft Woidke vor, das BSW loswerden zu wollen. Sie findet die Entscheidung der Sozialdemokraten sehr enttäuschend und glaubt, dass ihr Ziel ist, in Brandenburg eine rot-schwarze Landesregierung zu bilden.
Insgesamt sieht es in Brandenburg nach dem Ende der Koalition mit dem BSW und SPD nicht so hell aus wie vorher. Die Zukunft der Regierung ist unklar, aber eine Neuwahl scheint wahrscheinlich.