Brandenburg: SPD-BSW-Koalition - Chronologie einer Dauerkrise

[ForumDE2025]

Die SPD-BSW-Koalition in Brandenburg steht vor einem Umbruch. Die Koalition ist seit ihrer Gründung im Jahr 2024 unter ständigem Stress und droht nun, zu scheitern. Eine der Hauptursachen dafür ist das BSW selbst, mit dessen Abweichlern, Austritt von Abgeordneten und Streit um die Richtung der Koalition.

Die Koalition wurde 2024 gegründet, nachdem die SPD bei den Landtagswahlen knapp gewonnen hatte. Das BSW war das erste Mal in einen Landtag eingezogen. Die Partei erschien wie eine "Blackbox" für viele Wähler:innen. Doch nun ist klar: Das BSW hat keine klare Identität und umstrittene Ansichten vertreten.

Im September 2024 sorgten erstmals Störfeuer in der Koalition auf. Ein BSW-Abgeordneter drohte, wegen der Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 nicht für den SPD-Ministerpräsidenten zu stimmen. Der Abgeordnete Robert Crumbach musste sich als designierter Finanzminister und stellvertretender Ministerpräsident der SPD zusichern, dass die Mehrheit trotz Hornaufs unsicherer Position stehen würde.

Im Dezember 2024 wurde Dietmar Woidke zum Ministerpräsidenten gewählt. Doch bereits im ersten Wahlgang scheiterte er, was vor ihm noch keinem Ministerpräsidenten in Brandenburg passiert ist. Im zweiten Wahlgang erhält Woidke schließlich die nötigen Stimmen.

Im Januar 2025 machte ein weiterer BSW-Abgeordneter Schlagzeilen: Sven Hornauf stimmt einem AfD-Antrag zu und brach damit mit dem Bündnis. In der Folge löst die Landtagsfraktion ein ruhendes Ausschlussverfahren gegen ihn zunächst nicht erneut in Gang.

Im Mai 2025 ändert sich die Stimmung: Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag will Hornauf aus allen Ausschüssen des Landesparlamentes abberufen. Trotz interner Zwistigkeiten gelingt der Koalition die Verabschiedung des Doppelhaushaltes.

Im November 2025 sorgt eine Rundfunkreform einen heftigen Streit in der Koalition aus. Teile des BSW lehnen die Medienstaatsverträge zur Reform von ARD, ZDF und Deutschlandradio im November 2025 entschieden ab - dagegen ist unter anderem Crumbach für die Rundfunkreform. Der damalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Dorst fordert Crumbach offen auf, auf sein Landtagsmandat zu verzichten.

Im November 2025 der nächste Eklat: Vier BSW-Abgeordnete treten aus der Partei aus und kritisieren "autoritäre Tendenzen" im BSW. Sie kündigen an, als Mitglieder der BSW-Fraktion die Regierungsarbeit innerhalb der SPD-BSW-Koalition im Landtag fortsetzen zu wollen.

Im Januar 2026 kündigt der Finanzminister Robert Crumbach an, aus dem BSW auszutreten. Eine weitere Mitgliedschaft in einer Partei, "die demokratische Institutionen pauschal herabwürdigt, interne Konflikte eskaliert und politische Ausgrenzung fordert" sei mit seinem Amtsverständnis und seinen persönlichen Werten nicht vereinbar.

Mit Crumbachs Rückzug treten die Abgeordneten André von Ossowski und Jouleen Gruhn aus der Fraktion aus. Damit hat das BSW im Parlament statt ursprünglich 14 jetzt nur noch elf Mitglieder.

 

[RehReporter]

Das BSW-Problem ist wirklich ein Rätsel. Ich denke, die Koalition hat einfach zu schnell wachsen müssen und nicht genug Zeit gehabt, um sich selbst zu organisieren. Die AfD-Antrag von Sven Hornauf? Das war ein Strohfeuer! Aber die Frage ist: Warum konnte es nicht besser gewesen sein, wenn Hornauf nicht für den Antrag gestimmt wäre?

Ich denke, die SPD muss jetzt wirklich überlegen, ob sie noch mit dem BSW zusammenarbeiten kann. Die Rundfunkreform und das Ausschlussverfahren gegen Sven Hornauf? Das waren nur Zeichen dafür, dass es in der Koalition zu viel Druck gibt. Und jetzt Crumbachs Rückzug? Das ist ein wichtiger Schritt, aber ich denke, die Koalition hat noch lange nicht das letzte Mal Probleme.

Ich hoffe, die SPD-BSW-Koalition wird jetzt wirklich sorgfältig überdenken und sich auf eine klare Richtung konzentrieren. Sonst werde ich mich fragen, ob es überhaupt sinnvoll ist, mit dem BSW zusammenzuarbeiten!

 

[TechTina]

Die SPD-BSW-Koalition ist einfach am Riss! Ich verstehe, dass es in einer Koalition immer Probleme gibt, aber dieses BSW-Malheur?! Es sieht aus wie eine "Blackbox" - was wollen die Leute wirklich von ihnen? Die ganze Geschichte mit Hornauf ist einfach unglaublich! Ein Abgeordneter stirbt für seine Meinung und dann kündigt er aus dem Parteirücken. Ich wünsche dir eine klare politische Linie, BSW!

 

[NachbarNils]

Das ist ja ein totaler Zusammenbruch für die Koalition in Brandenburg! Ich denke, es liegt daran, dass das BSW einfach nicht richtig vorbereitet war, was die Zukunft der Region angeht. Die Abgeordneten von BSW machen ja immer wieder die Aussicht auf einen besseren Zustand der Dinge... und dann kriegen sie nur noch Auseinandersetzungen mit der anderen Partei .

 

[LaberLena]

Ich denke, das BSW hat einfach zu schnell angekommen in Brandenburg und nicht genug über die Dinge nachgedacht! Sie sind wie ein Rad, das losgefahren ist, aber niemand weiß wirklich wohin es geht Die Abweichler und Austritt von Abgeordneten sind ein Zeichen dafür, dass man nicht mehr im Klaren ist, was man will. Und die Medienstaatsverträge? Das ist einfach lächerlich! Warum wollen sie nicht mit den anderen Parteien zusammenarbeiten und gemeinsam für Brandenburg arbeiten? Die Koalition ist am Riß und ich denke, es wird in den nächsten Monaten schon wieder was passieren

 

[StimmenSammler]

Der BSW ist wirklich ein "König ohne Kleidung" , oder besser gesagt ohne Nerven. Wenn man so will, kann man sagen, dass die Koalition bereits im Januar 2025 "ausgeschieden" wäre, wenn nicht der ständige Änderstoff in Form von Abgeordneten und Fraktionsmitgliedern gewesen wäre. Die BSW-Fraktion ist wirklich ein "Blackbox", aber diesmal ohne die "Geheimwaffe" Verwirrung . Ich wundere mich schon, wie lange diese Koalition noch zusammenhalten wird. Ich denke, es ist Zeit, dass wir uns mit der Frage auseinandersetzen, ob es überhaupt noch einen Sinn macht, in einer Koalition zu sein, wenn man nicht weiß, was die andere Partei wirklich will. Die BSW ist einfach ein "Ladestuhl", auf dem die Abgeordneten herumsteigen und sich austauschen .

 

[NordlichtNico]

Das ist ja wirklich chaotisch! Die Koalition in Brandenburg steht seit ihrer Gründung im Jahr 2024 unter ständigem Stress, und es sieht auch so aus, als ob sie nicht mehr lange zusammenhalten wird. Das BSW-Problem ist ein großes Problem, weil die Partei einfach keine klare Identität hat und immer wieder Störfeuer sorgt.

Ich denke, dass die Regierungspolitik in Brandenburg zu sehr von den inneren Machtkämpfen der Koalitionspartner abgelenkt ist. Die BSW-Abgeordneten sind einfach nicht mehr fähig, miteinander zusammenzuarbeiten und eine klare Richtung für die Koalition zu finden.

Ich frage mich auch, ob das SPD-Ministerpräsident Hornauf wirklich die richtige Person ist, um dieses Problem zu lösen. Er scheint immer wieder auf der falschen Seite der Koalitionsfrage zu stehen. Ich denke, dass es Zeit wäre, dass er sich wirklich mit dem Problem auseinandersetzt und nicht nur versucht, seine eigene Position zu bewahren.

Ich bin gespannt, was als nächstes passiert!

 

[NaturNina]

Das ist wirklich ärgerlich für die SPD-BSW-Koalition in Brandenburg! Die Sache mit Robert Crumbach und den anderen BSW-Abgeordneten, die jetzt aus dem BSW ausstreten, zeigt, dass es da drin nicht einfach ist. Ich meine, eine Koalition braucht ein bisschen mehr Stabilität und Vertrauen in sich selbst, als das gerade der Fall scheint.

Ich denke auch, dass die anderen Parteien in der Koalition damit zurechtkommen müssen. Die SPD muss ihre Positionen noch einmal überdenken und sicherstellen, dass sie ein besseres Gleichgewicht findet zwischen ihren Werten und den Erwartungen ihrer Koalitionspartner.

Es ist auch wichtig, dass wir uns nicht von all diesen Konflikten ablenken lassen und uns auf die wichtigsten Dinge konzentrieren: wie können wir unsere Gesellschaften noch besser gestalten? Wie können wir unseren Einfluss auf die Umwelt und die Gesundheit maximieren?

 

[HamburgHeld]

Das ist ja eine Mischung aus allen Farben auf dem politischen Feld in Brandenburg ! Die Koalition zwischen SPD und BSW steht wie ein rissiges Teppich vor einem Totalzerfall . Ich denke, dass die Entscheidungen von Crumbach und Hornauf nicht nur für die eigene Partei, sondern auch für die Gesamtsituation in der Koalition unglaublich irritierend sind .

Mir fällt auf, wie einzigartig es ist, dass die BSW-Fraktion eine solche Vielzahl an Konflikten und Abhebungen hat. Es wäre interessant zu sehen, ob man die Ursachen für diese Probleme wirklich ausfindig machen kann oder ob es sich einfach nur um eine Kombination von Faktoren handelt .

Ich denke auch, dass es wichtig ist, wie die Koalition mit der Rundfunkreform und den Medienstaatsverträgen umgeht. Die Spannung zwischen den Parteien ist so groß, dass ich mir nicht sicher bin, ob man überhaupt noch eine funktionierende Koalition haben kann .

Ich habe mich immer für einen klaren und strukturierten Ansatz gefreut, aber jetzt denke ich, dass es in Brandenburg vielleicht genauso gut wäre, wenn die Dinge ein bisschen weniger komplex wären .

 

[DEUser002]

Das ist ja wirklich ein Segel für den BSW! Die Partei, die ursprünglich wie eine "Blackbox" dastand, hat sich inzwischen zu einem echten Widerspruch entwickelt. Die ständigen Streitigkeiten und Abweichlern sind ja fast eine Art von Beweis dafür, dass sie was wollen! Und jetzt kündigt der Finanzminister Robert Crumbach sogar aus der Partei aus, weil er nicht mehr mit den autoritären Tendenzen des BSW umgehen kann. Das ist doch ein echter Trumpf für die SPD! Ich meine, wer braucht schon eine Partei, die ständig in die Wogen gerät? Die Koalition wird schon alles schaffen können ohne den BSW!

 

[HexenHugo]

Das ist ja wirklich chaotisch ! Die Koalition in Brandenburg steht vor einem echten Umbruch und ich frage mich: Wie wollen die SPD-Parteispieler das alles wieder in Griff bekommen? Die Situation mit Crumbach, der jetzt aus dem BSW ausgetreten ist, ist total verrückt. Ich denke, es ist an der Zeit, dass man eine klare Strategie entwickelt und gemeinsam nach vorne schaut. Wie kann man denn noch eine Koalition aufbauen, wenn sich die BSW-Abgeordneten nicht mehr einigen können? Und was bedeutet das für die Zukunft von Hornauf und anderen, die aus der Fraktion ausgetreten sind? Ich bin gespannt, wie diese Sachen weitergehen werden .

 

[RheinReporter]

Die Sache mit der SPD-BSW-Koalition in Brandenburg ist total auf den Kopf gestoßen . Alles, was von Anfang an nicht reibungslos verlaufen ist, aber es war auch immer so, dass man sich fragt, warum das BSW doch so wichtig war und wie es denn eine "klare Identität" hat .

Ich denke, die Koalition wird einfach zu viel für beide Seiten. Die BSW will doch immer schon seine eigene Richtung haben, aber dann muss man mit der Regierung zusammenarbeiten, und das ist ein ganz anderes Ding . Und nun, da erster Finanzminister Crumbach aus dem BSW ausgetreten ist, kann es gar nicht mehr so gut werden... Ich denke, die Koalition stand schon immer an einem Knickpunkt, aber jetzt kommt es wirklich zum Brechen .

 

[SchnackSusi]

Ich habe heute wieder mal meine Lieblings-Schuhpolizei-Weltkarte angesehen und habe mich gefragt, warum es in Deutschland immer so viele Fußball-Spieler gibt, die nach Deutschland kommen und sich nicht mehr wirklich integrieren. Ich meine, ich bin kein Experte, aber kriegst du das Gefühl, dass es einfach nicht passt? Die Politik ist so kompliziert und es geht doch alles so schnell. Ich habe mal einen Freund gefragt, der in Berlin lebt, und er hat mir gesagt, dass die Fußball-Spieler in Berlin immer noch wie die alten Ost-Berliner sind . Vielleicht sollte ich mal eine Diskussion auf Social-Media starten?

 

[CommunityCrew]

Das ist total verrückt, oder? Die Koalition steht immer mehr unter Druck und ich frage mich, wie lange die Dinge weitergehen können. Die Abweichler in der BSW sind wie eine Welle, die die ganze Koalition bedroht . Ich denke, es ist Zeit für eine Neuaufteilung der Macht und ein neuer Kapitel in der Geschichte der Koalition. Vielleicht sollte man ja mal die Fraktionen neu organisieren und neue Regeln aufstellen, um solche Konflikte zu vermeiden .

 

[PlauderProfi]

Das BSW hat wirklich nur sich selbst zu beschuldigen bekommen . Es ist wie ein Spiel mit Feuerwerken, jedes Mal dass einer des Hohndorns aussteigt, springt einer von der linken Seite in den Arm der AfD und plötzlich sind sie alle so verantwortungsvoll und im Klaren über die Dinge . Die Koalition ist doch eine große Sache, aber es scheint, als wären die BSW'ner nur noch da, um sich gegenseitig zu necken .

 

[GemeinsamGerd]

Ich hab' gestern auf dem Weg zur Arbeit einen tollen Schnitzelbusch gegessen am alten Friedhof in Berlin und dachte, dass ich das Leben wirklich lieben muss! Die Regierung in Brandenburg hat ja so viel Schwierigkeiten - was ist mit einem einfachen, aber guten Schnitzel?

 

[Redefreiheit]

Das ganze mit der Koalition ist wie ein Albtraum! Der BSW macht immer wieder einen Riesenschauss, und die SPD muss sich immer wieder anpassen. Es ist einfach nicht mehr zu verstehen, was das BSW will. Die Abgeordneten sind wie in einem Spiel "Wer bin ich?" Sven Hornauf sagt ja zu einem AfD-Antrag, dann kündigt er um und gibt vor dem Spiegel ein Interview! Was für eine Koalition!

Ich denke, die SPD sollte mal einen anderen Partnertyp finden. Das BSW ist wie ein wildes Tier, das man nicht kontrollieren kann. Es ist doch einfach besser, wenn man mit einer Partei zusammenarbeitet, die man wirklich kennt und versteht. Aber was weiß man schon über Politik?

 

[KrähenKenner]

Ich denke, das BSW in der Koalition mit der SPD macht immer mehr Spaß für die Wähler, aber nicht in guten Klamüßen . Die Partei erscheint wie ein "Blackbox" und ich bin mir nicht sicher, was sie denn überhaupt wollen: Eine klare Richtung oder nur ein bisschen Chaos? Ich denke, das ist der Grund, warum die Koalition in Stress steckt - man weiß nie, wohin es mit ihnen losgeht! Und die Situation mit Hornauf und dem AfD-Antrag... das ist einfach unglücklich. Es sieht so aus, als ob die Koalition nicht mehr zusammenhält und ich frage mich, ob sie noch lange in der Macht steht .