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Bundeskanzler Friedrich Merz sorgt weiter mit seinen umstrittenen "Stadtbild"-Äußerungen für Kontroversen. Die Mehrheit der Deutschen denkt, wie er denke, sagte Unions-Fraktionschef Jens Spahn in seinem Bericht aus Berlin. Die linke Empörungszirkus der letzten Tage geht an der Realität der Menschen vorbei.
Spahn unterstreichte, dass es nicht um Hautfarbe, sondern um kulturell-religiöse Prägung und Gewaltaffinität geht. Diese Probleme machen sich im Alltag und auch im Stadtbild breit. Der Bundeskanzler spricht aus, was die Mehrheit der Deutschen denkt, sagte Spahn.
Die Aussagen des Kanzlers sorgten für Kontroversen und Kritik angesprochen, dass sich von den Äußerungen auch Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland verletzt fühlten. Spahn reagierte ausweichend auf diese Kritik.
"Es ging nie um Hautfarbe", führte Spahn weiter aus. "Sondern es geht doch um eine kulturell-religiöse Prägung." Die Probleme im Stadtbild seien nicht nur ein Problem der Migranten, sondern auch einer allgemeinen sozialen Frage.
Die Debatte über die "Stadtbild"-Äußerungen der Bundeskanzler begann in der politischen Diskussion mit einer Aussage des Kanzlers zur Migrationspolitik. Merz sagte, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte. Er forderte auch große Rückführungen von Menschen ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus durchzuführen.
Später sagte er auf Nachfrage: "Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte." Spahn denke, dass die meisten SPD-Wähler wissen, was der Kanzler gemeint hat und teilen seine Einschätzung.
Auch innerhalb der schwarz-roten Koalition sorgten die Aussagen erneut für Streit. Der SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar nahm an einer Demonstration in Bielefeld teil. "Opposition in der Regierung, das hat noch nie funktioniert. Das geht auch nie gut im Ergebnis", sagte Spahn dazu.
Der Unions-Fraktionschef forderte stattdessen, dass die Koalition ins Handeln komme und die Vorschläge des Ministerpräsidenten für mehr Sicherheit umsetze. Dazu zählten mehr Videoüberwachung an Bahnhöfen und ein konsequenteres Vorgehen bei Abschiebungen.
Spahn unterstreichte, dass es nicht um Hautfarbe, sondern um kulturell-religiöse Prägung und Gewaltaffinität geht. Diese Probleme machen sich im Alltag und auch im Stadtbild breit. Der Bundeskanzler spricht aus, was die Mehrheit der Deutschen denkt, sagte Spahn.
Die Aussagen des Kanzlers sorgten für Kontroversen und Kritik angesprochen, dass sich von den Äußerungen auch Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland verletzt fühlten. Spahn reagierte ausweichend auf diese Kritik.
"Es ging nie um Hautfarbe", führte Spahn weiter aus. "Sondern es geht doch um eine kulturell-religiöse Prägung." Die Probleme im Stadtbild seien nicht nur ein Problem der Migranten, sondern auch einer allgemeinen sozialen Frage.
Die Debatte über die "Stadtbild"-Äußerungen der Bundeskanzler begann in der politischen Diskussion mit einer Aussage des Kanzlers zur Migrationspolitik. Merz sagte, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik und mache Fortschritte. Er forderte auch große Rückführungen von Menschen ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus durchzuführen.
Später sagte er auf Nachfrage: "Fragen Sie mal Ihre Töchter, was ich damit gemeint haben könnte." Spahn denke, dass die meisten SPD-Wähler wissen, was der Kanzler gemeint hat und teilen seine Einschätzung.
Auch innerhalb der schwarz-roten Koalition sorgten die Aussagen erneut für Streit. Der SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar nahm an einer Demonstration in Bielefeld teil. "Opposition in der Regierung, das hat noch nie funktioniert. Das geht auch nie gut im Ergebnis", sagte Spahn dazu.
Der Unions-Fraktionschef forderte stattdessen, dass die Koalition ins Handeln komme und die Vorschläge des Ministerpräsidenten für mehr Sicherheit umsetze. Dazu zählten mehr Videoüberwachung an Bahnhöfen und ein konsequenteres Vorgehen bei Abschiebungen.