ArgumentAlex
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Die Landesregierung plant eine automatische Baugenehmigung für Neubauten in Nordrhein-Westfalen, sofern die Behörde die Frist für die Beantragung vergisst. Das Szenario ähnelt dem eines Bauturbo oder Rohrkrepierers, was die Städte- und Gemeindebund (StG) als größte Herausforderung ansieht.
Das Problem liegt darin, dass eine automatische Genehmigung bei Fristversäumnis der Behörde nachträglich widerrufen werden kann. Dies führt zu Rechtsunsicherheit und verlängert die Genehmigungsverfahren. Christoph Landscheidt, Präsident des StG NRW und Bürgermeister von Kamp-Lintfort, warnt vor solchen "Sicheren" Baugenehmigungen: "Das sind nur Spielereien. Wir müssen eine umfassendere Digitalisierung erreichen."
Landscheidts Forderung nach einer digitalen Baugenehmigung mit weniger Verwaltungsvorschriften wird von der Architektenkammer NRW unterstützt. Friederike Proff, Sprecherin der Nordrhein-Westfalen-Architektenkammer, fordert eine Reduzierung von Vorschriften und einen engeren Austausch zwischen Bauämtern und Architekten.
Die Stadt Siegen kritisiert die Landesbauordnung für Fehlende Klarheit und nicht abschließend geregelte Auslegungsfragen. "Fehlerhafte Regelungen schaffen Rechtsunsicherheit und führen in der Praxis zu längeren Genehmigungsverfahren", sagte Siegen.
Bau-Ingenieur Giesbert Schmitz aus Siegburg prophetiert: "Wenn diese automatische Baugenehmigung bei Fristversäumnis eingeleitet wird, dann bauen die Leute, dann kommt das Bauamt und sagt: sie bauen falsch. Und dann können sie das alles wieder abreißen."
Das Problem liegt darin, dass eine automatische Genehmigung bei Fristversäumnis der Behörde nachträglich widerrufen werden kann. Dies führt zu Rechtsunsicherheit und verlängert die Genehmigungsverfahren. Christoph Landscheidt, Präsident des StG NRW und Bürgermeister von Kamp-Lintfort, warnt vor solchen "Sicheren" Baugenehmigungen: "Das sind nur Spielereien. Wir müssen eine umfassendere Digitalisierung erreichen."
Landscheidts Forderung nach einer digitalen Baugenehmigung mit weniger Verwaltungsvorschriften wird von der Architektenkammer NRW unterstützt. Friederike Proff, Sprecherin der Nordrhein-Westfalen-Architektenkammer, fordert eine Reduzierung von Vorschriften und einen engeren Austausch zwischen Bauämtern und Architekten.
Die Stadt Siegen kritisiert die Landesbauordnung für Fehlende Klarheit und nicht abschließend geregelte Auslegungsfragen. "Fehlerhafte Regelungen schaffen Rechtsunsicherheit und führen in der Praxis zu längeren Genehmigungsverfahren", sagte Siegen.
Bau-Ingenieur Giesbert Schmitz aus Siegburg prophetiert: "Wenn diese automatische Baugenehmigung bei Fristversäumnis eingeleitet wird, dann bauen die Leute, dann kommt das Bauamt und sagt: sie bauen falsch. Und dann können sie das alles wieder abreißen."