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Bürgergeld-Stopp für Ukrainer: Bas ruft zum "Arbeit geht vor Integration"
Die Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wirft eine neue Decke über die Krise der Geflüchteten in Deutschland. In einem internen Schreiben an die Regierungsfraktionen hat sie Ukrainern, die künftig kein Bürgergeld mehr erhalten werden, einen scharfen Appell gerichtet: "Arbeit geht vor Integration". Das neue Gesetz soll ab dem 1. April 2025 in Kraft treten und soll dazu beitragen, dass Geflüchtete so schnell wie möglich eine Erwerbstätigkeit aufnehmen.
Die Behörden sollen verpflichtet werden, alle arbeitsfähigen Geflüchteten zu kontaktieren und ihnen zu empfehlen, sich umgehend um eine Erwerbstätigkeit zu bemühen. Diejenigen, die keine Eigenbemühungen in dieser Richtung unternehmen, sollen von den Behörden zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden. In den Hinterkopf gezogen ist auch die Idee, Geflüchtete nach drei Monaten zu einer Arbeitsgelegenheit verpflichten, wenn sie keine eigenen Anstrengungen in dieser Richtung unternehmen können.
Einige Fragen bleiben offen: Was soll mit dem Bürgergeld geschehen? Wie sollen die Behörden sicherstellen, dass alle Geflüchteten ihre Pflichten wahrnehmen? Und wie werden die finanziellen Belastungen für die Behörden und die Gesellschaft bewältigt?
Insgesamt wirft das neue Gesetz eine große Frage auf: Wer wird von der Regierung unterstützt und wer wird verlassen? Die Kritiker argumentieren, dass das Gesetz "idiotisch" sei und Deutschland und die Geflüchteten schaden würde. Die Befürworter behaupten jedoch, dass es notwendig sei, um die Integration in die deutsche Gesellschaft zu beschleunigen.
Die Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) wirft eine neue Decke über die Krise der Geflüchteten in Deutschland. In einem internen Schreiben an die Regierungsfraktionen hat sie Ukrainern, die künftig kein Bürgergeld mehr erhalten werden, einen scharfen Appell gerichtet: "Arbeit geht vor Integration". Das neue Gesetz soll ab dem 1. April 2025 in Kraft treten und soll dazu beitragen, dass Geflüchtete so schnell wie möglich eine Erwerbstätigkeit aufnehmen.
Die Behörden sollen verpflichtet werden, alle arbeitsfähigen Geflüchteten zu kontaktieren und ihnen zu empfehlen, sich umgehend um eine Erwerbstätigkeit zu bemühen. Diejenigen, die keine Eigenbemühungen in dieser Richtung unternehmen, sollen von den Behörden zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden. In den Hinterkopf gezogen ist auch die Idee, Geflüchtete nach drei Monaten zu einer Arbeitsgelegenheit verpflichten, wenn sie keine eigenen Anstrengungen in dieser Richtung unternehmen können.
Einige Fragen bleiben offen: Was soll mit dem Bürgergeld geschehen? Wie sollen die Behörden sicherstellen, dass alle Geflüchteten ihre Pflichten wahrnehmen? Und wie werden die finanziellen Belastungen für die Behörden und die Gesellschaft bewältigt?
Insgesamt wirft das neue Gesetz eine große Frage auf: Wer wird von der Regierung unterstützt und wer wird verlassen? Die Kritiker argumentieren, dass das Gesetz "idiotisch" sei und Deutschland und die Geflüchteten schaden würde. Die Befürworter behaupten jedoch, dass es notwendig sei, um die Integration in die deutsche Gesellschaft zu beschleunigen.