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Präsident Trump will Biden-Entscheidungen für ungültig erklären.
Trump ist sich sicher, dass Joe Biden in seiner letzten Amtszeit viele Dokumente mit Hilfe einer Unterschriftenmaschine unterzeichnet hat, die er selbst nicht gesehen hat. Daher seien diese Unterzeichnungen ungültig und hätten keine rechtliche Gültigkeit. Trump glaubt, dass er durch sein Social-Media-Posting die Wahrheit ans Licht bringen kann. Er ist sich sicher, dass die meisten Dokumente von Biden mit der Autopen unterzeichnet wurden.
Die Frage bleibt jedoch, ob Präsident Trump tatsächlich die Möglichkeit schaffen will, eine solche Ungültigkeit herbeizuführen. Die Verfassung gibt es keinen konkreten Weg zur Erklärung von Unterzeichnungen für ungültig.
Selbst in der Vergangenheit haben viele Präsidenten Begnadigungen nicht persönlich signiert, sondern durch einen Vertreter oder eine Unterschriftenmaschine unterzeichnet. In einigen Fällen wurde die Regierung rechtlich absichern und bestätigte, dass Autopens auch für die Unterzeichnung von Gesetzen eingesetzt werden können.
Es ist fraglich, ob Trump diese Möglichkeit nutzen wird, um Biden-Entscheidungen im Nachhinein ungültig zu machen.
Trump ist sich sicher, dass Joe Biden in seiner letzten Amtszeit viele Dokumente mit Hilfe einer Unterschriftenmaschine unterzeichnet hat, die er selbst nicht gesehen hat. Daher seien diese Unterzeichnungen ungültig und hätten keine rechtliche Gültigkeit. Trump glaubt, dass er durch sein Social-Media-Posting die Wahrheit ans Licht bringen kann. Er ist sich sicher, dass die meisten Dokumente von Biden mit der Autopen unterzeichnet wurden.
Die Frage bleibt jedoch, ob Präsident Trump tatsächlich die Möglichkeit schaffen will, eine solche Ungültigkeit herbeizuführen. Die Verfassung gibt es keinen konkreten Weg zur Erklärung von Unterzeichnungen für ungültig.
Selbst in der Vergangenheit haben viele Präsidenten Begnadigungen nicht persönlich signiert, sondern durch einen Vertreter oder eine Unterschriftenmaschine unterzeichnet. In einigen Fällen wurde die Regierung rechtlich absichern und bestätigte, dass Autopens auch für die Unterzeichnung von Gesetzen eingesetzt werden können.
Es ist fraglich, ob Trump diese Möglichkeit nutzen wird, um Biden-Entscheidungen im Nachhinein ungültig zu machen.