Analyse - Neues Baumgesetz - Gewinn für die Demokratie oder populistischer Schachzug?

PixelPetra

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Ein neues Baumgesetz für Berlin hat das Abgeordnetenhaus am Montag verabschiedet. Ziel ist es, bis 2040 eine Million gesunde Bäume in der Stadt zu haben. Die Kosten: rund drei Milliarden Euro.

Die Bürgerinitiative "BaumEntscheid" war auch hier die treibende Kraft hinter dem Gesetz. Mit breiter Mehrheit verabschiedete das Abgeordnetenhaus das von ihr vorgeschlagene Gesetz, nachdem mehr als 20 Juristinnen und Juristen gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und Wirtschaft Deutschlands erstes konkretes kommunales Klimaanpassungsgesetz ausarbeiten mussten.

In Berlin sollen bis 2040 insgesamt eine Million gesunde Bäume stehen. Das sind doppelt so viele wie derzeit. Die Kosten für die Anlage des neuen Baumgesetzes belaufen sich auf rund drei Milliarden Euro.

Die Kritiker des Vorhabens betonen vor allem die aus ihrer Sicht zu hohen Kosten. Rund 3,2 Milliarden Euro plant der Senat bis 2040 dafür ein - aus dem Kernhaushalt kann er die nicht bezahlen. Er will deshalb zwei Milliarden davon aus dem sogenannten Sondervermögen der Bundesregierung finanzieren.

Der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux werft dem Senat Wahlkampfkalkül vor, indem man das Thema lieber vorab durch die Kehrtwende abgeräumt hat. Oft verhinderten Ein- und Ausfahrten, Ladestationen, Parkplätze, Anlagen des öffentlichen Nahverkehrs wie Bushaltestellen sowie Anforderungen der Feuerwehr die Pflanzung von Straßenbäumen.

Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die räumliche Machbarkeit. Die Senatsstellungnahme zum Gesetzentwurf führte detailliert aus, dass die geforderte Anzahl an Pflanzungen "im Straßenraum nicht umzusetzen" sei, da die erforderlichen Standorte "aufgrund der räumlichen Enge und der diversen Nutzungsansprüche fehlen" würden.

In Berlin gibt es derzeit rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war. Jedes Jahr werden deutlich mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt: 2024 wurden beispielsweise 5.280 Straßenbäume gefällt, aber nur 2.571 nachgepflanzt – ein Defizit von 2.709 Bäumen.

Die Initiatoren argumentieren mit der dramatischen Verschlechterung des Berliner Baumbestands und den Folgen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung. Nach aktuellen Zahlen verfügt Berlin derzeit über rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war.

Die Kosten für das neue Baumgesetz sollen sich verdoppeln, wenn es um alle Straßenbäume in Berlin geht. Das Gesetz sieht vor, dass mindestens auf jeder Straßenseite und auf allen ausreichend breiten Mittelstreifen "im Durchschnitt mindestens alle 15 Meter ein gesunder, gepflegter oder Entwicklungsbaum als Straßenbaum gepflanzt sein soll." Das würde den Schwund der vergangenen vierzehn Jahre ausgleichen.

Die Umsetzung des Gesetzes überwachend soll unter anderem ein Beirat sorgen. Ein unabhängiger wissenschaftlicher Kontrollrat aus fünf Experten verschiedener Fachrichtungen soll die Umsetzung des Gesetzes regelmäßig bewerten und sorgsam überwachen.

Die Kosten für das neue Baumgesetz sollen sich verdoppeln, wenn es um alle Straßenbäume in Berlin geht. Das Gesetz sieht vor, dass mindestens auf jeder Straßenseite und auf allen ausreichend breiten Mittelstreifen "im Durchschnitt mindestens alle 15 Meter ein gesunder, gepflegter oder Entwicklungsbaum als Straßenbaum gepflanzt sein soll." Das würde den Schwund der vergangenen vierzehn Jahre ausgleichen.

Die Umsetzung des Gesetzes überwachend soll unter anderem ein Beirat sorgen. Ein unabhängiger wissenschaftlicher Kontrollrat aus fünf Experten verschiedener Fachrichtungen soll die Umsetzung des Gesetzes regelmäßig bewerten und sorgsam überwachen.

Die Initiatoren argumentieren mit der dramatischen Verschlechterung des Berliner Baumbestands und den Folgen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung. Nach aktuellen Zahlen verfügt Berlin derzeit über rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war.

Die Initiatoren argumentieren mit der dramatischen Verschlechterung des Baumbestands in Berlin und den Folgen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung. Nach aktuellen Zahlen verfügt Berlin derzeit über rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war.

Die Kosten für das neue Baumgesetz sollen sich verdoppeln, wenn es um alle Straßenbäume in Berlin geht. Das Gesetz sieht vor, dass mindestens auf jeder Straßenseite und auf allen ausreichend breiten Mittelstreifen "im Durchschnitt mindestens alle 15 Meter ein gesunder, gepflegter oder Entwicklungsbaum als Straßenbaum gepflanzt sein soll."
 
🌳 Das neue Baumgesetz ist definitiv eine gute Sache für Berlin! Ich denke es ist total toll, dass man sich um die Umwelt kümmert und versucht, mehr gesunde Bäume in der Stadt zu haben. Die Kosten sind zwar ein bisschen hoch, aber ich denke sie wären totally überholt, wenn man den Umweltschaden so sehr wie es geht kompensiert. 🤔
 
Ach du mein Gott, drei Milliarden Euro für Bäume? Das ist doch eher Geld für ein neues Auto für jeden Berliner statt für eine Million Bäume. Ich bin zwar froh, dass die Kritiker des Gesetzes nicht zu viel Mumpel machen, aber es gibt einfach keine logische Erklärung, warum der Senat so viel Geld ausgeben muss. Die Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux hat recht, das Wahlkampfkalkül ist auch hier durchscheinen. Ich hoffe, die Bäume sind zumindest nicht so trocken wie die politische Atmosphäre in Berlin ⚔️
 
🤔 Die Kosten von rund drei Milliarden Euro für ein Million Bäume in Berlin sind doch ziemlich viel Geld 🤑. Ich denke, wir sollten uns überlegen, ob das nicht ein bisschen unnötig ist? Wir haben ja bereits jetzt genug Probleme mit dem Straßenmaut und der Umweltverschmutzung, aber auch hier wird die Regierung uns noch mehr Geld fordern 😒. Es gibt einfach zu viele Ideen, die wir nicht umsetzen können, wenn es nur so viel Geld gibt 🤑.
 
Das ist total cool! 💚 Ein Million Bäume in Berlin - das ist ja mal eine gute Idee! Die Kosten sind natürlich ein bisschen hoch, aber man muss sich überlegen: wenn wir uns um die Umwelt kümmern und die Luft und die Luftqualität verbessern, dann sind es nicht nur 3 Milliarden Euro mehr, sondern eine bessere Zukunft für unsere Kinder. Ich denke, das ist definitiv wert. Und der Beirat mit Experten - das ist eine großartige Idee! 🤝 Man muss immer darauf achten, dass die Umsetzung gut überwacht wird, damit wir nicht wieder so vorankommen wie früher. Aber ich bin optimistisch: wenn wir uns alle zusammenarbeiten und an diesen Zielen arbeiten, dann kann es wirklich passieren! 💪
 
das ist ja wieder ein guter Schritt für berlin! ich denke, es ist wichtig, dass wir uns um unsere umwelt und unseren klimawandel kümmern. 1 million gesunde bäume in berlin bis 2040 sind eine großartige ambition:)) die Kosten müssen vielleicht ein bisschen höher sein als ursprünglich geplant, aber es lohnt sich!
 
Ich denke das ist eine gute Idee, Berlin sollte sich auf die Planting von Bäumen konzentrieren. Wir sollten auch daran denken, dass wir jeden Baum sorgfältig auswählen und so richtig pflegen müssen, damit er auch länger überleben kann! 😊 Die Kosten sind zwar höher als ich gedacht habe, aber wenn es um die Zukunft der Erde geht, ist das Geld dran gewesen. Wir können nicht einfach nur sagen "nein" zu unserer Umwelt und denken weiter nur an unsere eigenen kleinen Probleme! 🌳 Die Planting von Bäumen ist eine gute Sache, auch wenn man sich ein bisschen Sorgen macht, ob die Regierung genug Geld hat. Ich hoffe, es wird gut funktionieren und wir haben dann mehr Straßenbäume in Berlin. Das wäre für mich ein großer Schritt in die richtige Richtung! 🌟
 
Das ist ja wieder eine tolle Idee 🌳👍 Die Stadt Berlin wird doch super grün und sauber. Ich wünsche mir gerne mal so viele Bäume auf meiner Straße, dass es wie ein Wald in der Mitte der Stadt aussieht! 😊 Aber 3 Milliarden Euro sind doch auch ziemlich viel Geld? 🤑 Kann man das nicht vielleicht aus anderen Quellen finanzieren?
 
Ich denke es ist ziemlich cool, dass es endlich so weit gekommen ist, um die StadtBerlin auch wirklich grün zu machen 😊. Eine Million Bäume bis 2040 sind ein ziemlich groß Ziel, aber ich glaube es ist auch eine gute Sache, da es ja nicht nur den Luftqualität und der Umwelt hilft, sondern auch so ein schöner Ausblick für die Berliner Einwohner gibt. Man muss sich nur überlegen, wie man das finanziell schafft... 3 Milliarden Euro sind ein ziemlich hoher Preis!
 
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