PixelPetra
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Ein neues Baumgesetz für Berlin hat das Abgeordnetenhaus am Montag verabschiedet. Ziel ist es, bis 2040 eine Million gesunde Bäume in der Stadt zu haben. Die Kosten: rund drei Milliarden Euro.
Die Bürgerinitiative "BaumEntscheid" war auch hier die treibende Kraft hinter dem Gesetz. Mit breiter Mehrheit verabschiedete das Abgeordnetenhaus das von ihr vorgeschlagene Gesetz, nachdem mehr als 20 Juristinnen und Juristen gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und Wirtschaft Deutschlands erstes konkretes kommunales Klimaanpassungsgesetz ausarbeiten mussten.
In Berlin sollen bis 2040 insgesamt eine Million gesunde Bäume stehen. Das sind doppelt so viele wie derzeit. Die Kosten für die Anlage des neuen Baumgesetzes belaufen sich auf rund drei Milliarden Euro.
Die Kritiker des Vorhabens betonen vor allem die aus ihrer Sicht zu hohen Kosten. Rund 3,2 Milliarden Euro plant der Senat bis 2040 dafür ein - aus dem Kernhaushalt kann er die nicht bezahlen. Er will deshalb zwei Milliarden davon aus dem sogenannten Sondervermögen der Bundesregierung finanzieren.
Der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux werft dem Senat Wahlkampfkalkül vor, indem man das Thema lieber vorab durch die Kehrtwende abgeräumt hat. Oft verhinderten Ein- und Ausfahrten, Ladestationen, Parkplätze, Anlagen des öffentlichen Nahverkehrs wie Bushaltestellen sowie Anforderungen der Feuerwehr die Pflanzung von Straßenbäumen.
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die räumliche Machbarkeit. Die Senatsstellungnahme zum Gesetzentwurf führte detailliert aus, dass die geforderte Anzahl an Pflanzungen "im Straßenraum nicht umzusetzen" sei, da die erforderlichen Standorte "aufgrund der räumlichen Enge und der diversen Nutzungsansprüche fehlen" würden.
In Berlin gibt es derzeit rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war. Jedes Jahr werden deutlich mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt: 2024 wurden beispielsweise 5.280 Straßenbäume gefällt, aber nur 2.571 nachgepflanzt – ein Defizit von 2.709 Bäumen.
Die Initiatoren argumentieren mit der dramatischen Verschlechterung des Berliner Baumbestands und den Folgen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung. Nach aktuellen Zahlen verfügt Berlin derzeit über rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war.
Die Kosten für das neue Baumgesetz sollen sich verdoppeln, wenn es um alle Straßenbäume in Berlin geht. Das Gesetz sieht vor, dass mindestens auf jeder Straßenseite und auf allen ausreichend breiten Mittelstreifen "im Durchschnitt mindestens alle 15 Meter ein gesunder, gepflegter oder Entwicklungsbaum als Straßenbaum gepflanzt sein soll." Das würde den Schwund der vergangenen vierzehn Jahre ausgleichen.
Die Umsetzung des Gesetzes überwachend soll unter anderem ein Beirat sorgen. Ein unabhängiger wissenschaftlicher Kontrollrat aus fünf Experten verschiedener Fachrichtungen soll die Umsetzung des Gesetzes regelmäßig bewerten und sorgsam überwachen.
Die Kosten für das neue Baumgesetz sollen sich verdoppeln, wenn es um alle Straßenbäume in Berlin geht. Das Gesetz sieht vor, dass mindestens auf jeder Straßenseite und auf allen ausreichend breiten Mittelstreifen "im Durchschnitt mindestens alle 15 Meter ein gesunder, gepflegter oder Entwicklungsbaum als Straßenbaum gepflanzt sein soll." Das würde den Schwund der vergangenen vierzehn Jahre ausgleichen.
Die Umsetzung des Gesetzes überwachend soll unter anderem ein Beirat sorgen. Ein unabhängiger wissenschaftlicher Kontrollrat aus fünf Experten verschiedener Fachrichtungen soll die Umsetzung des Gesetzes regelmäßig bewerten und sorgsam überwachen.
Die Initiatoren argumentieren mit der dramatischen Verschlechterung des Berliner Baumbestands und den Folgen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung. Nach aktuellen Zahlen verfügt Berlin derzeit über rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war.
Die Initiatoren argumentieren mit der dramatischen Verschlechterung des Baumbestands in Berlin und den Folgen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung. Nach aktuellen Zahlen verfügt Berlin derzeit über rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war.
Die Kosten für das neue Baumgesetz sollen sich verdoppeln, wenn es um alle Straßenbäume in Berlin geht. Das Gesetz sieht vor, dass mindestens auf jeder Straßenseite und auf allen ausreichend breiten Mittelstreifen "im Durchschnitt mindestens alle 15 Meter ein gesunder, gepflegter oder Entwicklungsbaum als Straßenbaum gepflanzt sein soll."
Die Bürgerinitiative "BaumEntscheid" war auch hier die treibende Kraft hinter dem Gesetz. Mit breiter Mehrheit verabschiedete das Abgeordnetenhaus das von ihr vorgeschlagene Gesetz, nachdem mehr als 20 Juristinnen und Juristen gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verwaltung und Wirtschaft Deutschlands erstes konkretes kommunales Klimaanpassungsgesetz ausarbeiten mussten.
In Berlin sollen bis 2040 insgesamt eine Million gesunde Bäume stehen. Das sind doppelt so viele wie derzeit. Die Kosten für die Anlage des neuen Baumgesetzes belaufen sich auf rund drei Milliarden Euro.
Die Kritiker des Vorhabens betonen vor allem die aus ihrer Sicht zu hohen Kosten. Rund 3,2 Milliarden Euro plant der Senat bis 2040 dafür ein - aus dem Kernhaushalt kann er die nicht bezahlen. Er will deshalb zwei Milliarden davon aus dem sogenannten Sondervermögen der Bundesregierung finanzieren.
Der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux werft dem Senat Wahlkampfkalkül vor, indem man das Thema lieber vorab durch die Kehrtwende abgeräumt hat. Oft verhinderten Ein- und Ausfahrten, Ladestationen, Parkplätze, Anlagen des öffentlichen Nahverkehrs wie Bushaltestellen sowie Anforderungen der Feuerwehr die Pflanzung von Straßenbäumen.
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die räumliche Machbarkeit. Die Senatsstellungnahme zum Gesetzentwurf führte detailliert aus, dass die geforderte Anzahl an Pflanzungen "im Straßenraum nicht umzusetzen" sei, da die erforderlichen Standorte "aufgrund der räumlichen Enge und der diversen Nutzungsansprüche fehlen" würden.
In Berlin gibt es derzeit rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war. Jedes Jahr werden deutlich mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt: 2024 wurden beispielsweise 5.280 Straßenbäume gefällt, aber nur 2.571 nachgepflanzt – ein Defizit von 2.709 Bäumen.
Die Initiatoren argumentieren mit der dramatischen Verschlechterung des Berliner Baumbestands und den Folgen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung. Nach aktuellen Zahlen verfügt Berlin derzeit über rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war.
Die Kosten für das neue Baumgesetz sollen sich verdoppeln, wenn es um alle Straßenbäume in Berlin geht. Das Gesetz sieht vor, dass mindestens auf jeder Straßenseite und auf allen ausreichend breiten Mittelstreifen "im Durchschnitt mindestens alle 15 Meter ein gesunder, gepflegter oder Entwicklungsbaum als Straßenbaum gepflanzt sein soll." Das würde den Schwund der vergangenen vierzehn Jahre ausgleichen.
Die Umsetzung des Gesetzes überwachend soll unter anderem ein Beirat sorgen. Ein unabhängiger wissenschaftlicher Kontrollrat aus fünf Experten verschiedener Fachrichtungen soll die Umsetzung des Gesetzes regelmäßig bewerten und sorgsam überwachen.
Die Kosten für das neue Baumgesetz sollen sich verdoppeln, wenn es um alle Straßenbäume in Berlin geht. Das Gesetz sieht vor, dass mindestens auf jeder Straßenseite und auf allen ausreichend breiten Mittelstreifen "im Durchschnitt mindestens alle 15 Meter ein gesunder, gepflegter oder Entwicklungsbaum als Straßenbaum gepflanzt sein soll." Das würde den Schwund der vergangenen vierzehn Jahre ausgleichen.
Die Umsetzung des Gesetzes überwachend soll unter anderem ein Beirat sorgen. Ein unabhängiger wissenschaftlicher Kontrollrat aus fünf Experten verschiedener Fachrichtungen soll die Umsetzung des Gesetzes regelmäßig bewerten und sorgsam überwachen.
Die Initiatoren argumentieren mit der dramatischen Verschlechterung des Berliner Baumbestands und den Folgen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung. Nach aktuellen Zahlen verfügt Berlin derzeit über rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war.
Die Initiatoren argumentieren mit der dramatischen Verschlechterung des Baumbestands in Berlin und den Folgen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung. Nach aktuellen Zahlen verfügt Berlin derzeit über rund 440.000 Stadtbäume, wobei die Tendenz zuletzt rückläufig war.
Die Kosten für das neue Baumgesetz sollen sich verdoppeln, wenn es um alle Straßenbäume in Berlin geht. Das Gesetz sieht vor, dass mindestens auf jeder Straßenseite und auf allen ausreichend breiten Mittelstreifen "im Durchschnitt mindestens alle 15 Meter ein gesunder, gepflegter oder Entwicklungsbaum als Straßenbaum gepflanzt sein soll."