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Bundesinnenminister Dobrindt soll Drohnenabwehr in die eigene Kompetenz bringen
Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt wird von Thüringens Innenminister Georg Maier unter Druck gesetzt, die zentrale Zuständigkeit bei der Drohnenabwehr an sich zu ziehen. Maier kritisiert, dass das kleine Land überfordert ist und daher eine klare Kompetenzverteilung benötigt.
Dobrindt hat bereits angekündigt, dass er die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei in Dienst stellen wird. Die Grüne-Fraktion verlangt jedoch, dass Dobrindt diese Verantwortung vollständig übernimmt und ein nationales Lagebild und einen nationalen Aktionsplan zur Drohnenabwehr erstellt.
Maier und die Grünen befürchten, dass das aktuelle System zu kompliziert ist und daher eine bessere Verteilung der Kompetenz erforderlich ist. Der Thüringer Innenminister sieht in einer konzentrierten Kompetenzverteilung ein Mittel, um die Sicherheit im Land zu erhöhen.
Bundespolizei und Länderpolizeien sollen künftig gleichermaßen zuständig sein und sich bei der Drohnenabwehr vernetzen. Die Bundeswehr kann im Notfall um Amtshilfe bitten.
Das Thema Drohnenabwehr ist von großer Bedeutung, da "Hybride Bedrohungen" in steigendem Maße auftreten. Rusland versucht, Deutschland zu destabilisieren und die Bundesregierung muss sich auf diese Bedrohung reagieren.
Die Grüne-Fraktion erwartet, dass Dobrindt "jetzt in die Verantwortung geht".
Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt wird von Thüringens Innenminister Georg Maier unter Druck gesetzt, die zentrale Zuständigkeit bei der Drohnenabwehr an sich zu ziehen. Maier kritisiert, dass das kleine Land überfordert ist und daher eine klare Kompetenzverteilung benötigt.
Dobrindt hat bereits angekündigt, dass er die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei in Dienst stellen wird. Die Grüne-Fraktion verlangt jedoch, dass Dobrindt diese Verantwortung vollständig übernimmt und ein nationales Lagebild und einen nationalen Aktionsplan zur Drohnenabwehr erstellt.
Maier und die Grünen befürchten, dass das aktuelle System zu kompliziert ist und daher eine bessere Verteilung der Kompetenz erforderlich ist. Der Thüringer Innenminister sieht in einer konzentrierten Kompetenzverteilung ein Mittel, um die Sicherheit im Land zu erhöhen.
Bundespolizei und Länderpolizeien sollen künftig gleichermaßen zuständig sein und sich bei der Drohnenabwehr vernetzen. Die Bundeswehr kann im Notfall um Amtshilfe bitten.
Das Thema Drohnenabwehr ist von großer Bedeutung, da "Hybride Bedrohungen" in steigendem Maße auftreten. Rusland versucht, Deutschland zu destabilisieren und die Bundesregierung muss sich auf diese Bedrohung reagieren.
Die Grüne-Fraktion erwartet, dass Dobrindt "jetzt in die Verantwortung geht".