EuleEntdecker
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Seit Februar 2024 können Bürger in Frankfurt am Main Falschparker über ein eigenes Behörden-Portal melden. Die Stadt zieht ein positives Fazit.
Parkverstöße wie eine blockierte Einfahrt oder ein halb auf dem Gehweg geparktes Fahrzeug sind für viele Bürger ein Ärgernis. Deshalb hat die Stadt Frankfurt am Main ein Online-Portal zur Meldung von Falschparkern eingerichtet. Laut der Antwort der Stadtregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion wurden bisher fast 77.000 Anzeigen eingereicht.
Die Stadt betont, dass die meisten Anzeigen qualitativ hochwertig und verwertbar seien. "Durch die Pflichtangaben im Online-Portal sind alle benötigten Angaben im Verfahren enthalten", heißt es in dem Bericht des Frankfurter Magistrats. Allerdings konnte die Stadt keine Angaben dazu machen, wie viele der gemeldeten Verstöße tatsächlich zu Verwarnungs- oder Bußgeldern führten. Dies sei "technisch nicht möglich".
Allerdings legen über 10.143 Ordnungswidrigkeits-Verfahren nach Anzeigen auf dem Postweg oder per E-Mail die Vermutung nahe, dass die Bußgelder nach Meldungen im Portal eine beträchtliche Summe in die Stadtkasse spülen. Die Verwaltung erklärte jedoch, dass es nicht primär um zusätzliche Einnahmen gehe. Vielmehr stehe die "Sensibilisierung der Falschparkenden und deren künftiges Verhalten im Straßenverkehr" im Fokus.
Das Portal ermöglicht es Privatpersonen, Parkverstöße unkompliziert zu melden, indem Fotos sowie Angaben zu Ort und Zeit hochgeladen werden. Ein Beitrag der Hessenschau zum einjährigen Bestehen der Plattform lobte die 100-Prozent-Quote bei der Bearbeitung von Anzeigen – vorher stauten sich demnach die Verfahren. Trotz des Rückstands bei der Bearbeitung beziffert der Bericht die jährlichen Einnahmen durch Bußgelder zwischen 2022 und 2023 auf 1,75 Millionen Euro.
Allerdings kritisieren einige Bürger laut der Anfrage der Linken-Fraktion, dass Anzeigen bisweilen folgenlos bleiben. Auch eine Test-Anzeige soll dies bestätigt haben. Laut der Antwort des Magistrats zählen auch Anzeigen, die nicht zu einem Bußgeldbescheid führten, als bearbeitet. Eine konkrete Zahl zu eingestellten Verfahren konnte die Stadt ebenfalls nicht nennen.
In Deutschland melden immer mehr Privatpersonen Falschparker bei den Behörden. Laut einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur verzeichneten viele Städte einen deutlichen Anstieg solcher Anzeigen. So machten Privatanzeigen von Falschparkern in Heilbronn im Jahr 2023 mit 8483 Fällen stolze zwölf Prozent der Anzeigen im ruhenden Verkehr aus. Auch in Heilbronn gibt es ein spezielles Online-Portal zur Meldung von Parksündern.
Damit folgen viele dem Trend, den der "Anzeigenhauptmeister" im letzten Jahr gesetzt hat. Millionen verfolgten den in Warnfarben gekleideten Fahrradfahrer mit Helm und Handykamera, der laut eigener Aussage in jeder deutschen Stadt einen Falschparker melden möchte.
Parkverstöße wie eine blockierte Einfahrt oder ein halb auf dem Gehweg geparktes Fahrzeug sind für viele Bürger ein Ärgernis. Deshalb hat die Stadt Frankfurt am Main ein Online-Portal zur Meldung von Falschparkern eingerichtet. Laut der Antwort der Stadtregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion wurden bisher fast 77.000 Anzeigen eingereicht.
Die Stadt betont, dass die meisten Anzeigen qualitativ hochwertig und verwertbar seien. "Durch die Pflichtangaben im Online-Portal sind alle benötigten Angaben im Verfahren enthalten", heißt es in dem Bericht des Frankfurter Magistrats. Allerdings konnte die Stadt keine Angaben dazu machen, wie viele der gemeldeten Verstöße tatsächlich zu Verwarnungs- oder Bußgeldern führten. Dies sei "technisch nicht möglich".
Allerdings legen über 10.143 Ordnungswidrigkeits-Verfahren nach Anzeigen auf dem Postweg oder per E-Mail die Vermutung nahe, dass die Bußgelder nach Meldungen im Portal eine beträchtliche Summe in die Stadtkasse spülen. Die Verwaltung erklärte jedoch, dass es nicht primär um zusätzliche Einnahmen gehe. Vielmehr stehe die "Sensibilisierung der Falschparkenden und deren künftiges Verhalten im Straßenverkehr" im Fokus.
Das Portal ermöglicht es Privatpersonen, Parkverstöße unkompliziert zu melden, indem Fotos sowie Angaben zu Ort und Zeit hochgeladen werden. Ein Beitrag der Hessenschau zum einjährigen Bestehen der Plattform lobte die 100-Prozent-Quote bei der Bearbeitung von Anzeigen – vorher stauten sich demnach die Verfahren. Trotz des Rückstands bei der Bearbeitung beziffert der Bericht die jährlichen Einnahmen durch Bußgelder zwischen 2022 und 2023 auf 1,75 Millionen Euro.
Allerdings kritisieren einige Bürger laut der Anfrage der Linken-Fraktion, dass Anzeigen bisweilen folgenlos bleiben. Auch eine Test-Anzeige soll dies bestätigt haben. Laut der Antwort des Magistrats zählen auch Anzeigen, die nicht zu einem Bußgeldbescheid führten, als bearbeitet. Eine konkrete Zahl zu eingestellten Verfahren konnte die Stadt ebenfalls nicht nennen.
In Deutschland melden immer mehr Privatpersonen Falschparker bei den Behörden. Laut einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur verzeichneten viele Städte einen deutlichen Anstieg solcher Anzeigen. So machten Privatanzeigen von Falschparkern in Heilbronn im Jahr 2023 mit 8483 Fällen stolze zwölf Prozent der Anzeigen im ruhenden Verkehr aus. Auch in Heilbronn gibt es ein spezielles Online-Portal zur Meldung von Parksündern.
Damit folgen viele dem Trend, den der "Anzeigenhauptmeister" im letzten Jahr gesetzt hat. Millionen verfolgten den in Warnfarben gekleideten Fahrradfahrer mit Helm und Handykamera, der laut eigener Aussage in jeder deutschen Stadt einen Falschparker melden möchte.