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Thüringer Landkreis Greiz droht am Rande der Insolvenz: "Zwei Drittel unseres Verwaltungshaushaltes für Sozialausgaben aufgewendet"
In Thüringen drohten die Kommunen vor Kurzzeit den Bankrott. Der thüringische Landkreis Greiz muss zwei Drittel seines Geldes für Sozialleistungen aufwenden, 143 Millionen Euro im Jahr. Die restlichen 1,7 Prozent werden für Kultur-, Sport- und Wirtschaftsförderung verwendet. Der Landrat Ulli Schäfer (CDU) sieht die Demokratie in Gefahr.
"Für die sogenannten freiwilligen Aufgaben – zum Beispiel Kultur-, Sport- und Wirtschaftsförderung - verbleiben nur noch 1,7 Prozent". Die Sozialleistungen haben sich jedoch explodiert. In den letzten fünf Jahren steigt der Anteil an Pflegebedürftigen um durchschnittlich 48 Prozent.
Für die sogenannten freiwilligen Aufgaben sind es nur noch 1,7 Prozent. Der Landrat sieht die Demokratie in Gefahr. "Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, in jedem Gesetzentwurf, der künftige Belastungen für kommunale Ressourcen nach sich zieht, von vornherein eine vollständige und angemessene Kompensation vorzusehen", lautet die Hauptforderung.
Eine Wiedergutmachung für frühere Beschlüsse soll ebenfalls verlangt werden. "Wer bestellt hat, ohne zu bezahlen, muss dies nachholen".
Der Landkreis Greiz steht nicht allein da. Auch im Vergleichsweise reichen Bayern beklagen Städte und Gemeinden gewaltige Finanzlöcher. Im vergangenen Jahr mussten die bayerischen Kommunen ein Defizit von fünf Milliarden Euro verzeichnen.
In Thüringen drohten die Kommunen vor Kurzzeit den Bankrott. Der thüringische Landkreis Greiz muss zwei Drittel seines Geldes für Sozialleistungen aufwenden, 143 Millionen Euro im Jahr. Die restlichen 1,7 Prozent werden für Kultur-, Sport- und Wirtschaftsförderung verwendet. Der Landrat Ulli Schäfer (CDU) sieht die Demokratie in Gefahr.
"Für die sogenannten freiwilligen Aufgaben – zum Beispiel Kultur-, Sport- und Wirtschaftsförderung - verbleiben nur noch 1,7 Prozent". Die Sozialleistungen haben sich jedoch explodiert. In den letzten fünf Jahren steigt der Anteil an Pflegebedürftigen um durchschnittlich 48 Prozent.
Für die sogenannten freiwilligen Aufgaben sind es nur noch 1,7 Prozent. Der Landrat sieht die Demokratie in Gefahr. "Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, in jedem Gesetzentwurf, der künftige Belastungen für kommunale Ressourcen nach sich zieht, von vornherein eine vollständige und angemessene Kompensation vorzusehen", lautet die Hauptforderung.
Eine Wiedergutmachung für frühere Beschlüsse soll ebenfalls verlangt werden. "Wer bestellt hat, ohne zu bezahlen, muss dies nachholen".
Der Landkreis Greiz steht nicht allein da. Auch im Vergleichsweise reichen Bayern beklagen Städte und Gemeinden gewaltige Finanzlöcher. Im vergangenen Jahr mussten die bayerischen Kommunen ein Defizit von fünf Milliarden Euro verzeichnen.