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Die Koalition aus CDU, CSU und SPD steht vor der Herausforderung, Streitthemen innerhalb der Regierungsparteien zu lösen. Kanzleramtsminister Thorsten Frei ist zuversichtlich, dass es Kompromisse gibt, aber er räumt ein, dass es auch "Luft nach oben" gibt. Die Ampel sei vor allem am Streit innerhalb der Koalition zerbrochen, da die Schwarz-Rot-Regierung mehr erreichen wollte als die Regierenden.
Frei sieht die Migration als ein Thema an, bei dem Deutschland brauche "ein Maß an Migration, das Integration in die Gesellschaft erlaubt und damit zu einem Gewinn für uns alle macht". Er betont, dass es wichtig ist, das Problem des Rassismus thematisiert zu werden, das es auch in Deutschland gibt.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, hat auf den Punkt gebracht, was das eigentliche Problem sei: Kriminalität, Gewalt, Müll. Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl Baden-Württemberg, kritisierte den Kanzler dafür, dass er nicht zeitgleich das Problem des Rassismus thematisiert habe.
Frei sieht die Brandmauer der CDU zur AfD gefestigt, auch wenn mehrere Unionspolitiker zuletzt ein Umdenken gefordert hatten. Er geht davon aus, dass bald ein Wehrdienstgesetz steht und dass es gemeinsam hinkriegen wird.
Die Koalition muss sich auf die Herausforderung einlassen, Streitthemen zu lösen. Das ist kein Nachteil in einer Demokratie - davon lebt sie.
Frei sieht die Migration als ein Thema an, bei dem Deutschland brauche "ein Maß an Migration, das Integration in die Gesellschaft erlaubt und damit zu einem Gewinn für uns alle macht". Er betont, dass es wichtig ist, das Problem des Rassismus thematisiert zu werden, das es auch in Deutschland gibt.
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, hat auf den Punkt gebracht, was das eigentliche Problem sei: Kriminalität, Gewalt, Müll. Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl Baden-Württemberg, kritisierte den Kanzler dafür, dass er nicht zeitgleich das Problem des Rassismus thematisiert habe.
Frei sieht die Brandmauer der CDU zur AfD gefestigt, auch wenn mehrere Unionspolitiker zuletzt ein Umdenken gefordert hatten. Er geht davon aus, dass bald ein Wehrdienstgesetz steht und dass es gemeinsam hinkriegen wird.
Die Koalition muss sich auf die Herausforderung einlassen, Streitthemen zu lösen. Das ist kein Nachteil in einer Demokratie - davon lebt sie.