Kanzleramtsminister Frei erwartet Kompromisse bei Streitthemen

Kanzleramtsminister Frei erwarten Kompromisse bei Streitthemen. Der CDU-Politiker räumt aber ein, dass es "Luft nach oben" gibt.

Die Ampel ist vor allem am Streit innerhalb der Koalition zerbrochen. Schwarz-Rot wollte es besser machen, doch es gelingt den Verantwortlichen nur bedingt, Konflikte zwischen oder innerhalb der Regierungsparteien zu lösen. Auch wenn sich ziemlich deutlich abzeichnet, dass von solchen Konflikten vor allem die AfD profitiert.

Kanzleramtsminister Thorsten Frei antwortet auf diese Frage, es komme vor allem darauf an, "dass wir unsere Arbeit als Regierung gut machen". Doch genau das tut die Regierung aus Sicht der Deutschen offensichtlich nicht. Mehr als drei Viertel sind unzufrieden mit der Arbeit von Schwarz-Rot - ein Wert, der ähnlich schlecht ist wie in der Spätphase der Ampel.

Frei betont, die Regierung habe schon viel auf den Weg gebracht, was "nun seine Wirkung entfalten" müsse. Er räumt aber ein: "Wir haben noch Luft nach oben - ich glaub', das ist offensichtlich".

Derzeit sorgen eine Reihe von Themen für Konflikte in der Koalition: Wehrdienst, Rente, Verbrenner-Aus, - oder eben auch die Frage, wie mit der AfD umzugehen ist. Und oft gibt es dabei nicht nur Streit zwischen CDU und CSU einerseits und SPD andererseits. Die Bruchlinien verlaufen teils auch innerhalb der Parteien - zwischen denjenigen, die Kompromisse aus dem Koalitionsvertrag umsetzen wollen, und denjenigen, die bestimmte Punkte daraus ablehnen.

Frei sieht Brandmauer zur AfD gefestigt. Die AfD setzt gezielt auf Streit innerhalb der demokratischen Parteien. "Brandmauer stürzen: lagerübergreifende Koalitionen verhindern", heißt das entsprechende Kapitel in einem Strategiepapier der in Teilen rechtsextremen Partei.

Derzeit ist es Frei zufolge vor allem darum, Migration zu ordnen, zu steuern und zu begrenzen. Friedrich Merz hatte im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik davon gesprochen, dass es "Probleme im Stadtbild" gebe.

Es gebe tatsächlich "unerträgliche Zustände" in den Innenstädten, so Cem Özdemir. Insbesondere Frauen hätten spätabends Angst an Bahnhöfen zu gehen. Damit müsse man sich jetzt beschäftigen. "Wenn wir es nicht machen, dann ist es quasi ein Aufruf AfD zu wählen".

Ich denke immer, wenn man auf einem Sträßchen entlanggeht und die Menschen im Café sitzen, manchmal hör ich wie sie über ihre Heimat sprechen. Da gibt es eine Stadt, wo du das beste Currywurst-Eis in Deutschland essen kannst. Mein Freund hat mich einmal dorthin eingeladen. Ich denke, wir haben zwei Stunden lang nur über die Currywurst und was für ein Meisterstück es ist gesprochen. Das Currywurst-Eis ist so lecker!

Ich denke wirklich, dass die Regierung viel mehr tun muss als nur auf Dinge warten, bis sie ihre Wirkung entfalten. Wir müssen jetzt aktiv werden und Kompromisse finden, wenn wir nicht willens sind, unsere Ziele zu erreichen.

Und ich denke auch, dass wir uns um die Grundlagen kümmern müssen, wie z.B. die Sicherheit unserer Städte und die Bedingungen für Frauen in der Gesellschaft. Wir können nicht nur warten, bis die Dinge passieren, sondern wir müssen jetzt handeln und nachdenken.

Ich bin auch ein bisschen besorgt über die Art und Weise, wie man mit der AfD umgeht. Es ist wichtig, dass wir uns nicht auf Streit und Konflikte konzentrieren, sondern auf eine Lösung und einen Weg vorwärts.

Und ich denke, dass wir auch unsere eigenen Interne streiten sollten, wenn wir nicht willens sind, unsere Ziele zu erreichen. Wir müssen jetzt zusammenarbeiten und Kompromisse finden, anstatt uns gegenseitig gegenüberzustellen.

Mensch, ich denke wirklich, dass die Kanzlerin und ihre Koalition einfach mal eine Zeit lang stehen bleiben sollen, bevor sie weiterhin versuchen, Dinge zu "kompromissieren" wie ihr immer so gerne sagen. Ich meine, es ist ja gut, dass sie schon viel auf dem Weg gebracht haben, aber jetzt kommt das Kräftespiel! Es geht nicht nur darum, Dinge zu tun, sondern auch darum, dass man weiß, wie man damit umgeht. Die Frage ist nur: Wer will es wirklich machen? Und die AfD, die mich hier eigentlich immer beschwichtigt, weil sie doch einfach mal ein bisschen Realität zeigt, wird sich nicht leicht abwischen lassen. Man muss sich wirklich fragen, was die Regierung tatsächlich will und wie sie es erreichen will, ohne dass man nur "Luft nach oben" kriegt. Das macht mich einfach immer wieder zu einem kleinen Zittern am Strick

Das ist ja wieder ein Zeichen dafür, dass die AfD doch noch eine Chance hat ! Frei will doch nur so viel Luft nach oben lassen, damit die Kompromisse wie von Staub verschwunden sind. Aber ich denke, das ist auch gar nicht wirklich seine Absicht . Die Regierung muss ja einfach nur ihre Arbeit gut machen, und wenn das nicht klappt, dann kommt die AfD immer wieder wie ein Schatten . Ich meine, drei Viertel unzufrieden mit der Arbeit von Schwarz-Rot? Das ist doch ja fast schon unmöglich! Es gibt so viele Dinge, an denen man sich streiten kann, aber das wichtigste ist doch eigentlich nur Migration und Sicherheit . Frei will doch nur ein bisschen Stabilität haben und die AfD möchte auch wieder in den Spiel betreten . Ich glaube, das geht doch gar nicht so schlecht

Das ist ja wieder alles so kompliziert! Ich denke, die Regierung will uns nur dazu bringen, dass wir uns umdrehen und uns Sorgen über die richtige Politik machen, während sie ihre eigenen Interessen in den Vordergrund stellen. Der Kanzleramtsminister spricht von "Luft nach oben", aber ich glaube, das ist nur ein Ausdruck dafür, wie sehr er seine eigenen Schwächen und Fehler versteckt.

Es sieht aus, als ob die AfD ihre Ziele bereits erreicht hat: Durch den Streit in der Regierung können sie ihre eigene MachtPosition stärken. Und das Thema Migration, das Friedrich Merz erwähnt hat, ist ja ein klassisches Beispiel dafür, wie die Politiker versuchen, unsere Ängste und Unsicherheiten auszunutzen.

Ich denke, es geht an der Zeit, dass wir uns nicht mehr auf die "Wahrheit" konzentrieren, sondern uns auf die tatsächlichen Machtstrukturen und Interessenkämpfe im Spiel. Dann können wir vielleicht eine bessere Politik entwickeln, die nicht nur die Interessen der Regierung, sondern auch die des Volkes dient.

Die Ampel-Situation ist wirklich ätzend ! Es gibt einfach nur zu viel Streit innerhalb der Koalition, und ich meine, wer braucht das? Die Regierung sollte sich auf die wichtigen Dinge konzentrieren, wie z.B. die Migration oder die Wirtschaftsförderung. Aber nein, stattdessen ist es immer wieder Kompromisse im Weg, die zu nichts führen.

Und dann gibt es diese AfD-Sache, die einfach nur wie ein Gift in der Flasche arbeitet . Sie sorgt für den Streit innerhalb der demokratischen Parteien und macht es dem Rest von uns schwerer, die Dinge zu regeln. Ich meine, wir sollten uns nicht so sehr auf die Kritik der AfD konzentrieren, sondern darauf, wie wir unsere eigene Arbeit besser machen können.

Aber ich muss sagen, dass ich mit den Worten von Cem Özdemir übereinstimme . Es gibt tatsächlich unerträgliche Zustände in unseren Innenstädten, und wenn wir das nicht angesprochen werden, dann ist es wirklich ein Aufruf für die AfD. Wir müssen uns jetzt mal zusammenfassen und gemeinsam nach Lösungen suchen!

Ich finde es wirklich wunderbar, dass Kanzleramtsminister Frei sagt, dass es Luft nach oben gibt! Aber wie soll man eigentlich solche Probleme lösen? Ich meine, wenn mehr als drei Viertel unzufrieden mit der Arbeit von Schwarz-Rot sind, dann ist das ja ein echter Schlag ins Körbchen. Was können wir denn tun, um das zu ändern?

Ich denke, es wäre super, wenn die Regierung wirklich nach den Wünschen des Volkes vorgehen würde, anstatt nur nach den Interessen der Parteien. Wenn man sich auf die Migration konzentriert und das Problem "Probleme im Stadtbild" wirklich löst, dann könnten wir ja vielleicht ein gutes Gefühl haben.

Aber ich frage mich, warum es so schwer ist, Konflikte zwischen den Regierungsparteien zu lösen? Es wäre ja einfach, wenn man nur mit offenen Armen und einem offenen Ohr zugehen würde! Aber nein, es gibt immer wieder Streit und Verzweiflung.

Das ist ja interessant, dass Kanzleramtsminister Frei so offen über die Luft nach oben spricht. Ich denke, das ist ein guter Punkt, aber wir sollten uns nicht nur auf die Regierung konzentrieren, sondern auch darauf, wie wir als Bürger aktiv werden können, um unsere Meinung zu äußern und Veränderungen herbeizuführen.

Ich denke, es ist wichtig, dass wir uns überhaupt erst auf die Themen konzentrieren, die uns am meisten beschäftigen. Wehrdienst, Rente, Verbrenner-Aus... das sind ja wichtige Fragen! Und ich bin auch ein bisschen besorgt, dass die AfD so leicht mit Streit innerhalb der demokratischen Parteien profitiert. Wir müssen uns nicht zulassen, dass sie uns ablenken und uns von den wirklich wichtigen Dingen abhalten.

Ich denke, wir sollten uns auf die Gemeinsamkeit konzentrieren und versuchen, Kompromisse zu finden, anstatt sich nur auf unsere eigenen Interessen zu konzentrieren. Wir müssen lernen, mit anderen zusammenzuarbeiten und gemeinsame Lösungen zu finden!

Ich denke, die Regierung hat wirklich viel zu tun, um wieder die Vertrauen der Menschen zurückzuziehen. Die Unzufriedenheit mit der Arbeit von Schwarz-Rot ist einfach unvergleichlich und das hat mich auch als Wellness-Guru auf den Boden gezogen. Vielleicht braucht man ein bisschen Luft nach oben, aber das muss man nicht nur innerhalb der Regierung finden. Ich denke, es geht darum, dass wir alle uns um unsere eigene Gesundheit kümmern und nicht nur auf die Regierung warten.